Archiv der Kategorie: Stellungnahmen & Erklärungen

Stellungnahme des Koordinationskreises Palästina/Israel (KoPI) zur Pflanzung von Bäumen durch Dietmar Bartsch im Rahmen seiner Reise nach Israel im Mai 2018

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Wir sind enttäuscht darüber, dass nun auch führende Vertreter der LINKEN im israelisch-palästinensischen Konflikt das Unrecht ignorieren, welches der palästinensischen Bevölkerung seit langer Zeit durch die israelischen Regierungen angetan wird. Den Palästinensern werden wesentliche Menschenrechte vorenthalten. Vor wenigen Wochen war Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der deutschen Linken, gemeinsam mit dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion, Stefan Liebich, in Israel. Dabei nahmen ... weiterlesen

Solidarität mit der „Freedom Flotilla“ nach Gaza

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Der Sprecherkreis des Deutschen Koordinationskreis Palästina Israel (KoPI) erklärt sich solidarisch mit den Schiffen der „Freedom Flotilla“, die jetzt auf dem Weg nach Gaza sind. Unter dem Motto „Segeln für das Recht auf eine gerechte Zukunft für Palästina“ ist die "Freedom Flotilla" seit dem 30. April mit mehreren Schiffen unterwegs. Die Aktivist*innen kommen aus verschiedenen Ländern, u. a. aus Spanien, Malaysia, Israel, USA und Kanada. Bei ihrer Fahrt legen sie an vielen Häfen ... weiterlesen

KoPI schickt offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel und Bundesaußenminister Maas

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Der Deutsche Koordinationskreis Palästina Israel (KoPI) erwartet von der Bundesregierung, dass sie zusammen mit den Staaten der Europäischen Union angesichts der schrecklichen Massaker an Palästinensern insbesondere in Gaza handelt. Es gibt rote Linien, und der Staat Israel hat sie längst überschritten. Israel missachtet permanent die grundlegenden Menschenrechte. Die Europäische Union muss handeln und Deutschland kann dies initiieren. Der offene Brief steht hier zum Download bereit.>>>     ... weiterlesen

Extralegale Hinrichtungen durch israelische Truppen – kein Thema für die deutsche Regierung? – Presseerklärung des KoPI-SprecherInnenkreises

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Mit Betroffenheit haben die Sprecher von KoPI, dem Deutschen Koordinationskreis Palästina Israel für ein Ende der Besatzung und einen gerechten Frieden , die Erschießung von 17 wehrlosen palästinensischen Jugendlichen und die Verletzung von über 1400 weiteren Demonstrationsteilnehmer*innen am vergangenen Karfreitag aufgenommen. Der Protest von zehntausenden Bewohnern der völkerrechtswidrig belagerten Enklave Gaza am „Tag den Bodens“ wurde durch die israelische Armee ein weiteres Mal ... weiterlesen

Dokumentation „50 Jahre israelische Besatzung“ erschienen

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Die Dokumentation der KoPI-Tagung am 9.-10. Juni 2017 in Frankfurt anlässlich der Besetzung des Westjordanlandes und des Gazastreifens vor 50 Jahren ist nun im Zambon-Verlag erschienen. Der Band enthält sämtliche Vorträge, die dort gehalten wurden, in deutscher Übersetzung und ist über den Buchhandel erhältlich zum Preis von 14 Euro. ... weiterlesen

Stellungnahme zur EKD-Schrift – „Antisemitismus. Vorurteile, Ausgrenzungen, Projektionen und was wir dagegen tun können“

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Dr. Martin Breidert: Nicht  nur die Kirche, alle gesellschaftlichen Kräfte müssen gegen Antisemitismus vorgehen. Die Frage ist allerdings,  wie  Antisemitismus zu definieren ist. Die EKD-Schrift  berücksichtigt  nicht  die empirische Studie von Wilhelm Kempf „Israelkritik zwischen Antisemitismus und Menschenrechtsidee“ (2015), die zu dem frappierenden Ergebnis kommt, dass antisemitische Klischees unter den Freunden Israels  häufiger sind als unter denen, die sich für die Menschenrechte ... weiterlesen

Stellungnahmen zu der Jerusalem-Entscheidung der USA

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Im folgenden sind Stellungnahmen zu der US-Entscheidung vom 6.12.2017, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, aufgelistet. Darunter finden sich Stellungnahmen von palästinensischer sowie israelischer Seite, deutschen und internationalen Nichtregierungsorganisationen, aus Regierungen,  Parteien, Parlamentsfraktionen und Parteistiftungen. Die Frage welche Konsequenzen die Menschen vor Ort, die internationale Zivilgesellschaft und andere Staaten daraus ziehen können, wird ebenfalls thematisiert. ... weiterlesen

Jerusalem Anerkennung durch US-Regierung

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Zur Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt des Staates Israel hat der SprecherInnenkreis von KoPI folgende Stellungnahme abgegeben: Presseerklärung                                                                    14. Dezember 2017 Die Entscheidung der US-Regierung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und dementsprechend die amerikanische Botschaft dorthin zu verlegen, zeigt einmal mehr, dass die US-Administration unter Trump sich nicht schert um Völkerrecht ... weiterlesen

Kein Diskussionsverbot für israelkritische Positionen in Frankfurt/Main!

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Offener KoPI-Brief an die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt/Main:
Der Frankfurter Magistrat hat am 25.8.17 unter dem Titel „Antisemitismus keinen Raum geben“ einen Beschluss gefasst, den wir im Folgenden kritisch kommentieren, verbunden mit unserem Appell an das Frankfurter Stadtparlament, diese Position des Magistrats nicht zu übernehmen. Nach Beschluss des Magistrats sollen in Frankfurt am Main keinerlei Räumlichkeiten oder Flächen für BDS-Aktivitäten zur Verfügung gestellt werden und auch Zuschüsse sollen Vereinen oder Organisationen verwehrt werden, die die (Zitat) „antisemitischen Aktivitäten von BDS“ unterstützen. ... weiterlesen

Brief des SprecherInnenkreises an Kanzlerkandidat Martin Schulz

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9. 2017 Sehr geehrter Herr Schulz, bei dem „TV-Duell“ mit Frau Merkel am 3. September ist uns folgender Satz von Ihnen aufgefallen: „Es gibt zum Beispiel junge Palästinenser, Männer, die zu uns kommen, die mit einem tief verwurzelten Antisemitismus erzogen worden sind, denen muss man in klaren Sätzen sagen: ‚In diesem Land hast Du nur dann einen Platz, wenn Du akzeptierst, dass Deutschland ein Land ist, das Israel schützt, dass das unsere Staatsräson ist.‘“ Diesen Satz antworteten ... weiterlesen