Antworten der Parteien zu Israel/Palästina

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Auf unseren Fragenkatalog an die Kandidat*innen der Bundestagswahl 2021 zum Thema Israel/Palästina gab es viele Rückmeldungen. Es überrascht dabei kaum, dass sich die deutschen Parteien nicht eindeutig für Völkerrecht und Menschenrechte für alle einsetzen, denn sie haben nur das Wohl der Israelis im Blick, nicht das der Palästinenser. Die Wahlprogramme 2021 zu Israel und Palästina der politischen Parteien geben bereits die Richtung vor, wenn einzelne Kandidat*innen Fragen zum Thema beantworten. Verbal ... weiterlesen

Fragen an die Kandidat*innen der Bundestagswahl 2021

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Als ein Wahlprüfstein hat KoPI folgende Fragen an die Kandidat*innen für die Bundestagswahl erstellt. Damit sollte jede Kandidatin/jeder Kandidat konfrontiert werden. Fragen an die Kandidat*innen der Bundestagswahl 2021 Sehr geehrte …. Sie kandidieren für den Deutschen Bundestag. Ich möchte gerne von Ihnen wissen, wie Sie sich für das Völkerrecht und die Menschenrechte einsetzen wollen. Als Beispiel dafür möchte ich gerne Ihre Haltung zu Israel und Palästina kennenlernen.  Sind ... weiterlesen

Stellungnahme der KoPI-Sprecher zur Eskalation der Gewalt in Israel und den besetzten Gebieten

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Die Spirale der Gewalt im Nahen Osten durchbrechen! Bei der Beurteilung der Eskalation der Gewalt in Israel, der West-Bank, Gaza und Ost-Jerusalem wird oft vorschnell die Hamas als der Schuldige ausgemacht, aber die Ursache der Gewalt nicht benannt. Dass es in Abständen von wenigen Jahren immer wieder zu Raketenangriffen auf Israel und Bombardierungen von Gaza kommt, zeigt doch nur, dass sich an den Ursachen des Konflikts nichts geändert hat. Die Situation gleicht einem Dampfkessel, dessen Druck ... weiterlesen

Pressemitteilung zur Vertreibung von palästinensischen Familien aus Sheikh Jarrah/Ost-Jerusalem

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Di., 20.4.2021 Die Mitgliedsgruppen des Koordinationskreis Palästina Israel (KoPI) verurteilen die bevorstehende Zwangsräumung und Vertreibung von palästinensischen Familien im Sheikh Jarrah-Viertel in Jerusalem durch Israel. Wir haben Briefe an den EU Außenbeauftragten Josep Borrell, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Außenminister Heiko Maas, die Abgeordneten des Auswärtigen Ausschuss und des Menschenrechtsausschusses des deutschen Bundestages sowie an die deutschen Abgeordneten des Europäischen ... weiterlesen

Neue Antisemitismus Definition: die Jerusalemer Erklärung

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Ca. 200 jüdische, israelische und nicht-jüdische Wissenschaftler, die auf den Gebieten Holocaust-, Israel-, Palästina- sowie Nahost-Studien arbeiten, haben eine neue Definition von Antisemitismus verfasst, weil die bisherige Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) zu vage ist und zunehmend dazu missbraucht wurde, Israelkritiker*innen zu diffamieren. Die Verfasser erklären: „Da die IHRA-Definition in wichtigen Punkten unklar und für unterschiedlichste Interpretationen ... weiterlesen

Prof. Dr. Moshe Zuckermann: „Ist Israel ein Apartheidstaat?“

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Wir laden ein zum Zoom-Gespräch mit: Prof. Dr. Moshe Zuckermann „Ist Israel ein Apartheidstaat?“ "Apartheid" ist für viele ein Begriff, der nur für Südafrika galt und nicht auf Israel angewendet werden sollte. Nun hat aber die bedeutendste israelische Menschenrechtsorganisation B'Tselem Israel einen Apartheidstaat genannt. Darf/muss man Israel einen Apartheidstaat nennen? Welche politischen oder völkerrechtlichen Auswirkungen ergeben sich daraus? Am: Sonntag, den 28. März ... weiterlesen

ECCP: Covid-19 in Israel und Palästina: Nein zu Gesundheits- Apartheid

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In der aktuellen Pandemie wird der Staat Israel manchmal als vorbildlich in Bezug auf Impfungen dargestellt. Dennoch lässt er die palästinensische Bevölkerung des von ihm besetzten palästinensischen Gebiets im Westjordanland und im Gazastreifen ohne Gesundheitsversorgung und Impfstoffe, ebenso wie einen bedeutenden Teil der palästinensischen Bevölkerung Ost-Jerusalems, während er jedoch die Bewohner der illegalen Siedlungen im besetzten Westjordanland mit Impfungen versorgt. Wir können ... weiterlesen

KoPI begrüßt die „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“

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In einer Pressekonferenz, die am Freitag, den 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, im Deutschen Theater in Berlin in der Nähe des Bundestages stattfand, drückten die Leiter:innen von 33 renommierten deutschen Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen ihre Irritation und Sorge aus über die unscharfe Benutzung des Antisemitismusvorwurfs. Dazu beigetragen haben insbesondere die Auseinandersetzungen um das Jüdische Museum Berlin sowie die Umsetzung des  BDS-Bundestagsbeschlusses. Repräsentant:innen ... weiterlesen

ECCP-Petition gegen den Einsatz israelischer Drohnen gegen Migrant*innen

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15. Juni 2020 Bjoern AK Nahost Berlin Über 10 000 Bürger*innen aus ganz Europa und darüber hinaus haben eine Petition unterschrieben, in der sie die Beendigung eines Drohnenabkommens zwischen der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) und Israels größtem Militärunternehmen Elbit Systems fordern. EMSA mietet über das portugiesische Unternehmen CeiiA zwei Hermes 900-Killer-Drohnen. Der 59-Millionen-Euro-Deal begann im November 2018 und kann in den kommenden ... weiterlesen

Pressemitteilung des Sprecher*innenkreises von KoPI

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Download: Pressemitteilung (pdf) Die Sprecher des Koordinationskreis Palästina Israel (KoPI) verurteilen die bevorstehende Annexion von Teilen des Westjordanlandes durch Israel und haben dies in Briefen an den EU Außenbeauftragten Josep Borrell, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Außenminister Heiko Maas, die Abgeordneten des Auswärtigen Ausschuss des deutschen Bundestages und an die deutschen Abgeordneten des Europäischen Parlaments dargelegt. Der neue Koalitionsvertrag zwischen Netanyahu und ... weiterlesen