Über den Deutschen Koordinationskreis Palästina Israel

Der Deutsche Koordinationskreis Palästina Israel – für ein Ende der Besatzung und für einen gerechten Frieden (KoPI) versteht sich als Netzwerk für Informations-, Bildungs- und Kampagnenarbeit zum Nahostkonflikt.

Im Koordinationskreis sind 28 bundesweit und regional arbeitende Friedens-, Menschenrechts- und Solidaritätsgruppen vernetzt.

Zentrales Anliegen des Bündnisses ist es, in der deutschen Öffentlichkeit und gegenüber den Verantwortlichen in Regierung und Parlamenten auf die Notwendigkeit einer anderen Nahost-Politik der Bundesregierung hinzuweisen und darauf zu drängen, dass der Selbstbestimmung und der Sicherheit der palästinensischen Bevölkerung endlich die gleiche Dringlichkeit zuerkannt werden, wie den Menschen in Israel. Krieg und Unterdrückung in der Region und ihrer Unterstützung insbesondere durch USA und EU entgegenzutreten, Völkerrecht und Menschenrecht auf beiden Seiten energisch einzufordern, ist der Konsens aller am neuen Bündnis beteiligten Gruppen und Organisationen.

Die intensivierte Informationsarbeit des Deutschen Koordinationskreises Palästina Israel wird sich auf die vielfältigen, bereits seit langem bestehenden Verbindungen und den regen Austausch mit Gruppen und Menschen in Palästina und Israel stützen, die den Mauern widerstehen und an einem gleichberechtigten und friedlichen Zusammenleben mit großem Mut arbeiten. Zu dieser Arbeit wollen wir hier in Deutschland konkret und praktisch einen Beitrag leisten.

Plattform des Koordinationskreises

Es ist Zeit für Palästina

Es ist Zeit für einen gerechten Frieden für Palästina und Israel.
Es ist an der Zeit, 60 Jahre Konflikt, Unterdrückung und Angst zu beenden.
Es ist Zeit für die Befreiung aus der Besetzung.
Es wird Zeit, dass die Israelis in Sicherheit und innerhalb sicherer Grenzen leben, auf die sie sich mit ihren Nachbarn geeinigt haben.
Es ist Zeit, mit der Doppelmoral aufzuräumen.
Es ist Zeit für den Frieden. *

* Diese einleitenden Sätze sind zusammen gestellt aus der Botschaft des Ökumenischen Rats der Kirchen zur weltweiten Aktionswoche für Frieden in Palästina und Israel, 2008.

Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel
Für ein Ende der Besatzung und einen gerechten Frieden (KoPI)
Plattform

Alle Menschen in Palästina und Israel haben das Recht, selbstbestimmt, in Frieden und in international anerkannten Grenzen zu leben. Der Konflikt um Land zwischen Israel und den Palästinensern ist ein Schlüsselkonflikt im Nahen und Mittleren Osten. Seine Lösung auf Grundlage des Selbstbestimmungsrechts der Palästinenser und des Rückkehrrechts der Flüchtlinge wird zur Entspannung weit über die betroffene Region hinaus beitragen. Dazu ist ein Ende der israelischen Besatzung unabdingbar.

Unsere Orientierungslinie zur Bewertung des Konflikts ist das Völkerrecht. Völkerrecht wird vielfach verletzt: in der seit 1967 andauernden Besetzung Ostjerusalems, der Westbank, des Gazastreifens und des Golans, durch den Bau der Mauer, die israelische Siedlungs- und Enteignungspolitik, durch die vollständige Abriegelung des Gaza-Streifens, durch die Kontrollpunkte innerhalb der besetzten Gebiete und durch Kollektivstrafen wie Hauszerstörungen und gezielte Tötungen. Die Folgen der Besatzung sind u.a. Bildungsnotstand, Gesundheitsnotstand, Arbeitslosigkeit, steigende Armut und Abhängigkeit von Entwicklungshilfe.

Völkerrecht wird auch verletzt, wenn Zivilisten angegriffen werden. Der Gewalt und Gewalteskalation müssen internationale Standards entgegengesetzt werden: die Respektierung des Völkerrechts, damit beide Gesellschaften in Frieden leben können.

Deutschland ist in den israelisch-palästinensischen Konflikt verwickelt: Palästina und ab 1948 Israel wurden zu einem Zufluchtsort vieler Überlebender des Holocaust, den Deutsche zu verantworten hatten. Verantwortung für unsere Geschichte zu übernehmen, muss aber auch das Schicksal der Palästinenser mit einschließen, die zu Opfern geworden sind, ohne selber Schuld an der Judenverfolgung und dem Genozid in Europa zu tragen. Heute hat Deutschland als Handelspartner und Waffenlieferant im Nahen Osten eine bedeutende Rolle.

Die Politik Deutschlands und der europäischen Staaten gegenüber dem Nahen Osten muss sich ändern. Sie darf nicht weiter die Besatzung unterstützen und damit Verstöße gegen Völkerrecht und Menschenrechte mittragen. Wesentliche Schritte zu einer aktiven Friedenspolitik Europas sind: die konditionierte Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel bis zum Ende der Besatzung und die unverzügliche Einstellung der Rüstungskooperation mit allen Konfliktparteien in der Region.

Wir unterstützen gewaltfreie Initiativen in Palästina und Israel, die für ein gleichberechtigtes, friedliches Zusammenleben beider Völker eintreten und kämpfen, wie z.B. die Palästinensische Graswurzelkampagne gegen die Apartheidmauer oder das Israelische Komitee gegen Hauszerstörung. Für diese Ziele haben sich im bundesweiten Koordinationskreis Organisationen, Verbände, Vereine und Gruppen vereinigt.

(Fassung vom 12.02.2011)

KoPI-Plattform: Download hier