Positionspapier zu den Entschließungsanträgen „Historische Verantwortung wahrnehmen – Jüdisches Leben in Deutschland schützen“ vorgelegt von den Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und CDU/CSU
Im November 2023 haben die Fraktionen im Deutschen Bundestag die o.g. Entschließungsanträge vorgelegt. Hintergrund war der Gaza-Krieg, der ausgelöst worden war durch den Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023.
Zu diesen Entschließungsanträgen in der Vorabfassung[1] nimmt KoPI wie folgt Stellung:
KoPI unterstützt ausdrücklich die folgenden grundsätzlichen Ziele der Anträge:
Verurteilung der brutalen und menschenverachtenden Attacken der Hamas
Für Angriffe auf Zivilisten, ... weiterlesen