Amnesty International warnt: Deutschland: Geplante Antisemitismus-Resolution gefährdet Grundrechte
Mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen haben Kritik an der geplanten Antisemitismus-Resolution geübt. Hier die Erklärung von Amnesty International, danach andere (IPPNW, pax christi).
Im Bundestag wird seit mehreren Monaten im Rahmen eines fraktionsübergreifenden Entschließungsantrags von Grünen, SPD, FDP und CDU/ CSU über die sogenannte "Antisemitismus-Resolution" verhandelt. Diese Resolution mit dem Titel "Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren ... weiterlesen