10. Mai: Vortrag mit Haneen Zoabi – Der Nahostkonflikt nach der Knesset-Wahl: Perspektiven für die Zukunft

Am Freitag, 10. Mai findet um 19 Uhr ein Vortrag mit Haneen Zoabi im WILMA in Berlin statt. Der Vortrag wird auf Englisch mit Übersetzung ins Deutsche angeboten und er ist entgeltfrei. Moderiert wird die Veranstaltung von Iris Hefets, Vorstandsmitglied der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost.

Haneen Zoabi

Haneen Zoabi war von 2009 bis 2019 Mitglied im israelischen Parlament, der Knesset. Als Teil der palästinensischen Minderheit in Israel, zu der rund zwanzig Prozent der israelischen Staatsbürger*innen gehören, hat Haneen Zoabi laut dem 2018 verabschiedeten Nationalstaats-Gesetz weniger Rechte. Noch erheblich schlechter ist die Situation der Palästinenser*innen, die in den von Israel völkerrechtswidrig besetzten bzw. annektierten Gebieten leben, nämlich in der Westbank, Gazastreifen oder Ostjerusalem.

In den jüngsten israelischen Wahlen hat Haneen Zoabi sich entschieden, nicht wieder zu kandidieren und zu Basisaktivismus zurück zu kehren. Nachdem rechte und religiöse fundamentalistische Parteien die Hauptgewinner der Wahl sind, ist ziviler Ungehorsam wichtiger denn je.

Die Menschenrechtslage im Nahen Osten hat sich dramatisch verschärft. Besonders deutlich wurde dies durch die vielen Toten und Verletzten Zivilist*innen während des Gaza-Rückkehrmarsches und die Aussage des Wahlsiegers Benjamin Netanjahu, Teile der Westbank zu annektieren, da die Palästinenser*innen in umliegenden arabischen Ländern leben könnten. Deswegen ist es außerordentlich wichtig, Stimmen wie die von Haneen zu hören.

Unterstützt wird die Veranstaltung unter anderem durch

  • Jüdische Stimme für Gerechten Frieden
  • Palästinensicher Studentenverein Berlin Brandenburg
  • Internationale Liga für Menschenrechte
  • Ökumenisches Zentrum WILMA Berlin
  • AK Nahost Berlin
  • Attac-AG Globalisierung und Krieg
  • Bundesarbeitskreis für gerechten Frieden in Nahost der Partei DIE LINKE
  • DIE LINKE Berlin Internationals
  • DIE LINKE Neukölln
  • HDK/HDP Berlin
  • Victor Grossman (Journalist und Autor)
  • Abraham (Avi) Berg
  • Dr Ahmad Muhaisen

Dieser Vortrag findet im Rahmen einer Vortragsreise durch Deutschland und Österreich statt. Hier eine Übersicht über Tourenplan:

3. Mai Stuttgart Palästinakomitee Stuttgart
4. Mai Frankfurt
5. Mai Bonn Institut für Palästinakunde
6. Mai Duisburg Netzwerk gegen Rechts
7. Mai Linz Palästina-Solidarität Österreich
8. Mai Graz Palästina-Solidarität Österreich
9. Mai Wien Palästina-Solidarität Österreich
10. Mai Berlin Veranstalter siehe oben
11. Mai Wien Handala

Ausführlicher Text zu der Veranstaltung

Haneen Zoabi war von 2009 bis 2019 Mitglied im israelischen Parlament, der Knesset und vertritt die Partei Balad (arabisch Land) und die Vereinigte Liste. Als Teil der palästinensischen Minderheit in Israel, zu der rund zwanzig Prozent der israelischen Staatsbürger*innen gehören, hat sie laut dem Nationalstaats-Gesetz weniger Rechte. Denn dieses 2018 verabschiedete Gesetz mit Verfassungsrang deklariert den israelischen Staat als „… Nationalstaat des jüdischen Volkes …“ in dem das „Recht auf nationale Selbstbestimmung … einzig dem jüdischen Volk vorbehalten“ sei. Die Palästinenser*innen erhalten damit gewissermaßen den Status einer geduldeten Minderheit.

Solche Tatsachen spielen in der öffentlichen Wahrnehmung Israels in Deutschland jedoch nur eine geringe Rolle. Israel wird immer noch routinemäßig als „jüdisch und demokratisch“ bezeichnet, obgleich nahezu die Hälfte der Menschen, die in dem von Israel beherrschen Territorium leben, nicht jüdisch sind. Rund ein Viertel davon sind Palästinenser*innen mit israelischem Pass wie Haneen Zoabi. Die anderen drei Viertel haben kein Wahlrecht. Sie sind nicht an der Wahl des israelischen Parlaments beteiligt, obgleich dieses beinahe jeden Aspekt ihres Lebens kontrolliert: Palästinenser*innen die in den von Israel völkerrechtswidrig besetzten oder annektierten Gebieten leben, nämlich in der Westbank, Gazastreifen oder Ostjerusalem.

In den jüngsten israelischen Wahlen hat Haneen Zoabi sich entschieden, nicht wieder zu kandidieren. Nach Morddrohungen, Shitstorm und heftige Diskussionen, ob es überhaupt möglich ist, palästinensische Interessen im Knesset zu verteidigen, kehrt sie zu Basisaktivismus zurück. Nachdem rechte und religiöse fundamentalistische Parteien die Hauptgewinner der Wahl sind, ist ziviler Ungehorsam wichtiger denn je.

Die Veranstaltung mit Haneen Zoabi findet in einer Zeit mit zahlreichen Verleumdungen statt  – Verleumdungen von Menschen, die sich für Gerechtigkeit und Frieden im Nahen Osten einsetzen. Außerdem werden an vielen Orten Deutschlands Raumverbote für Veranstaltungen  verhängt, in denen israelische Politik kritisiert und die Durchsetzung palästinensischer Rechte gefordert wird.

 Die Menschenrechtslage in Israel und den besetzten Gebieten hat sich dramatisch verschärft. Besonders deutlich wurde dies durch die vielen Toten und Verletzten Zivilist*innen während des Gaza-Rückkehrmarsches und die Aussage des Wahlsiegers Benjamin Netanjahu, Teilen von Westjordanland zu annektieren, da die Palästinenser*innen in umliegenden arabischen Ländern leben könnten. Deswegen ist es außerordentlich wichtig, Stimmen wie die von Haneen zu hören.

Vortragssprache ist englisch – für Übersetzung ist gesorgt.

The Middle East conflict after the Knesset elections: Perspectives for the Future

Haneen Zoabi

Chaired by Iris Hefets (Jewish Voice for  Peace)

Haneen Zoabi was a Member of the Israeli parliament, the Knesset, from 2009-2019. As part of the Palestinian minority in Israel, consisting of around 20% of Israeli citizens, she is allowed fewer rights according to national law. The situation of Palestinians living in the territories which have been illegally occupied by Israel – the West Bank, the Gaza Strip and East Jerusalem – is significantly worse.

In the recent Israeli elections Haneen Zoabi decided not to stand for election again, but to return to local activism. After right wing and religious fundamentalist parties were the main victors of the election, such civil disobedience is more important than ever.

The human rights situation in the Middle East has dramatically intensified. This is particularly clear in the many deaths and injuries of citizens taking part in the Gaza March of Return and the statement of election winner Benjamin Netanyahu, to annexe part of the West Bank, as Palestinians could live in surrounding countries. This is why it is particularly important to hear voices like Haneen‘s.

This meeting will be in English with translation into German.

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