BDS: Wie eine kontroverse gewaltfreie Bewegung die israelisch-palästinensische Debatte verändert hat, The Guardian 14.08.2018 von Nathan Thrall

Israel sieht in der internationalen Boykottkampagne eine existenzielle Bedrohung für den jüdischen Staat. Die Palästinenser betrachten sie als ihre letzte Hoffnung.

Die Bewegung für Boykott, Desinvestition und Sanktionen gegen Israel – bekannt als BDS – hat die Welt ein bisschen verrückt gemacht. Seit ihrer Gründung vor 13 Jahren hat sie fast so viele Feinde wie die Israelis und Palästinenser zusammen. Sie hat die Bemühungen der arabischen Staaten daran gehindert, ihren eigenen jahrzehntelangen Boykott zu brechen, um eine immer offenere Zusammenarbeit mit Israel zu erreichen. Sie hat die Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah beschämt, indem sie ihre Zusammenarbeit mit der israelischen Armee und Militäradministration bezüglich Sicherheit und Wirtschaft verurteilt. Sie hat d e Palästinensische Befreiungsorganisation verärgert, weil diese ihre Position als international anerkannter Anwalt und Repräsentant der Palästinenser weltweit missbraucht hat. Sie hat die israelische Regierung erzürnt, indem sie versucht hat, sie unter Liberalen und Progressiven zu einem Aussätzigen zu machen. Sie hat das, was vom israelischen Friedenslager übrig geblieben ist, verärgert, indem sie die Palästinenser von einem Kampf gegen die Besatzung weg und zu einem Anti-Apartheid-Kampf gedrängt hat. Sie hat eine derart antidemokratische Gegenkampagne der israelischen Regierung ausgelöst, dass die israelischen Liberalen um die Zukunft ihres Landes fürchten. Und sie hat den Geberregierungen der Palästinenser in Europa große Kopfschmerzen bereitet, die von Israel unter Druck gesetzt werden, nicht mit Organisationen in den palästinensischen Gebieten zu arbeiten, die BDS unterstützen, eine unmögliche Forderung, da fast alle wichtigen zivilgesellschaftlichen Gruppen in Gaza und der Westbank die Bewegung unterstützen.

In einer Zeit sozialer Unternehmensverantwortung hat BDS großen Unternehmen, die mit der israelischen Besatzung eng verbunden sind (Airbnb, Re/Max/ HP), eine schlechte Publicity verschafft und dazu beigetragen, andere große Firmen aus der Westbank zu vertreiben. Sie hat Filmfestivals, Konzerte und Ausstellungen auf der ganzen Welt gestört. Sie hat akademische und sportliche Organisationen verärgert, indem sie sie politisiert und aufgefordert hat zu dem in hohem Maße spaltenden Konflikt Stellung beziehen. Sie hat palästinensische Schauspieler und Künstler verärgert, die mit israelischen Institutionen arbeiten, und sie beschuldigt,Menschenrechtsverletzungen Israels von palästinensischer Seite zu decken.

Im Vereinigten Königreich hat BDS Gerichte und Gemeinderäte in Aufruhr versetzt und sie in Streitigkeiten über die Legalität lokaler Boykotte von Siedlungsgütern verwickelt. In den USA hat BDS zwei Dutzend Staaten dazu gebracht, Gesetze zu verabschieden oder Anweisungen zu treffen, die diejenigen blockieren oder bestrafen, die Israel oder seine Siedlungen boykottieren, und hat Israels Verbündete gegen die Verteidiger der freien Meinungsäußerung wie die American Civil Liberties Union vorgehen lassen. Sie hat Debatten in protestantischen Kirchen in den USA ausgelöst, von denen einige der größten sich von Unternehmen, die von der israelischen Besatzung profitieren, getrennt haben. Es ist der Fluch der College-Administratoren geworden, gezwungen zu sein, über Beschwerden von Professoren und Studenten, die BDS unterstützen, zu entscheiden, die sich darüber beschweren, dass ihr Recht auf freie Meinungsäußerung unterdrückt wurde, und über Behauptungen von zionistischen Lehrkräften, Spendern und Studenten, dass ihre Campus zu „unsicheren“ Räumen geworden seien. BDS hat die Liberalen zu einer größeren Unterstützung für die Palästinenser bewegt, was Israel zu einem zunehmend parteipolitischen Problem in den USA macht, das weniger mit Demokraten und Progressiven verbunden ist als mit Trump, den Evangelikalen und der extremen Rechten.

In der jüdischen Diaspora hat BDS in der Mitte-links-Bewegung neue Schismen geschaffen, die von der rechtslastigen, den Siedlungsbau verfolgenden israelischen Regierung einerseits und der nicht-zionistischen Linken andererseits in eine Zwangslage gebracht wurden. Es hat liberale Zionisten veranlasst, sich damit auseinanderzusetzen, warum sie manchmal den Boykott von Produkten aus Siedlungen akzeptieren, aber nicht den Boykott des Staates, der diese schafft und unterstützt. Es hat die kritischeren Unterstützer Israels dazu gezwungen, ihre Opposition gegen gewaltfreie Formen des Drucks auf Israel zu rechtfertigen, nachdem das Fehlen von wirklichem Druck nichts bewirkt hat, um die Expansion von Besatzung oder Siedlungen zu beenden. Es hat den liberalen Zionisten die Pflicht auferlegt, ihre Unterstützung nicht für das abstrakte Ideal dessen zu verteidigen, von dem sie hoffen, dass es eines Tages Israel werden wird, sondern für das tatsächliche, seit langem praktizierte Vorgehen des Staates, einschließlich der Enteignungen von palästinensischem Land für jüdische Siedlungen, der Inhaftierung von Hunderten von Palästinensern ohne Prozess oder Anklage, der kollektiven Bestrafung von zwei Millionen Bewohnern des Gazastreifens, die unter einer mehr als zehnjährigen Blockade leben, und der institutionalisierten Ungleichheit zwischen jüdischen und palästinensischen Bürgern Israels. BDS hat Israels liberalen Unterstützern die Ausrede genommen, dass vor allem eine sich verirrende Besatzung oder rechtslastige Regierungen für die undemokratischen Praktiken des Staates verantwortlich sind.

Am wichtigsten ist vielleicht, dass BDS den Zwei-Staaten-Konsens der internationalen Gemeinschaft infrage gestellt hat. Auf diese Weise hat es die ganze Industrie der Non-Profit-Organisationen, diplomatischen Missionen und Denkfabriken im Nahen Osten durch die Untergrabung ihrer zentralen Prämisse verärgert: dass der Konflikt einfach durch die Beendigung der israelischen Besatzung von Gaza, Ost-Jerusalem und dem Rest der Westbank gelöst werden kann, ohne sich mit den Rechten der palästinensischen Bürger Israels und der Flüchtlinge zu befassen.

Für viele Juden aus der Diaspora ist BDS zu einem Symbol des Bösen und zur Quelle der Angst geworden, einer ruchlosen Macht, die die israelisch-palästinensische Debatte von Verhandlungen über das Ende der Besatzung und die Teilung des Territoriums in eine Auseinandersetzung um die älteren und tieferen Wurzeln des Konflikts verändert hat, nämlich die ursprüngliche Vertreibung der meisten Palästinenser und die Errichtung eines jüdischen Staates auf den Ruinen ihrer eroberten Dörfer. Das Aufkommen der BDS – Bewegung hat alte Fragen nach der Legitimität des Zionismus wiederbelebt, wie man die Privilegierung jüdischer über nichtjüdische Rechte rechtfertigen kann, und warum Flüchtlinge in anderen Konflikten zurückkehren können, aber nicht in diesem. Vor allem hat es ein heikles Thema hervorgehoben, das nicht auf unbestimmte Zeit vernachlässigt werden kann: ob Israel, selbst wenn es seine Besetzung der Westbank und des Gazastreifens beenden würde, sowohl eine Demokratie als auch ein jüdischer Staat sein könnte.

In der Altstadt von Bethlehem, auf einem überwölbten Weg in der Nähe des Souks und des Krippenplatzes, steht ein jahrhundertealtes Kalksteingebäude, das heute dem Holy Land Trust als Sitz dient, einer palästinensischen Organisation, die sich dem gewaltlosen Widerstand gegen die israelische Herrschaft verschrieben hat. Sami Awad, der Gründer der Non Profit-(Bewegung), hat ein Büro im obersten Stockwerk; seine Bücherregale sind voller Bücher führender Theoretiker und Praktizierender von Protest und zivilem Ungehorsam: Gene Sharp, Mahatma Gandhi, Nelson Mandela und Martin Luther King Jr., die alle in ihrer Lehre, ihrem Schreiben und sogar in ihrer zwanglosen Sprache eine wichtige Rolle spielen.

Awad trifft sich oft mit Delegationen israelischer und amerikanischer Juden. Im Gegensatz zu vielen palästinensischen Aktivisten scheut er sich nicht, über die jüdische Bindung zu diesem Land zu sprechen: „Ich kann sie leugnen bis zum Beginn des Königreichs. Aber sie ist sehr tief und sehr emotional.“ Gleichzeitig spricht er offen von Besatzung und Rassismus und beharrt darauf, dass Israel den Palästinensern keine Freiheit geben wird, wenn es nicht dazu gezwungen wird. „Keine Unterdrückergruppe entschließt sich jemals allein von sich aus moralisch korrekt zu sein und ihr Verhalten zu ändern“, sagte er mir. „Es muss etwas passieren: Aktivismus, Widerstand, Boykott.“

Juden und Araber boykottieren sich seit den Anfängen des Zionismus. In den Jahrzehnten vor der Gründung Israels führte der Mainstream der zionistischen Bewegung Boykottkampagnen gegen arabische Arbeiter durch, um arabische Produkte abzulehnen, Araber aus Wohnorten, die nur Juden vorbehalten sind, auszuschließen und arabischen Kauf von Land, das in jüdischem Besitz ist, zu verbieten. Der Fünfte Palästinensische Arabische Kongress forderte 1922 einen Boykott jüdischer Güter. Nachdem Israel 1967 das Westjordanland und Gaza besetzte, boykottierten palästinensische Anwälte israelische Gerichte und Lehrer streikten unter dem Motto „Keine Bildung unter Besatzung“. Israel reagierte auf diese und andere Akte des zivilen Ungehorsams mit Festnahmen, Geldstrafen, Reisebeschränkungen, Ladenschließungen, Ausgangssperren und Deportationen von Lehrern, Anwälten, Bürgermeistern und Universitätspräsidenten.

Samis Onkel, Mubarak Awad, war in den 1980er Jahren ein Pionier des palästinensischen gewaltfreien Widerstands: Mubarak ermutigte die Palästinenser, Rechnungen, die nur in hebräischer Sprache ausgestellt waren, zurückzusenden, gerichtliche Vorladungen abzulehnen und die palästinensische Flagge zu hissen, was Grund für eine Verhaftung war. Inspiriert von Gandhis Boykott britischer Kleidung forderte er den Ersatz israelischer Produkte durch palästinensische.

Aber erst mit der ersten Intifada, dem populären Aufstand gegen die Besatzung, der 1987 begann, fand das Programm, das Mubarak und andere Befürworter gegründet hatten, seine Chance auf volle Ausprägung. Taktiken, die er in kleinen Klassenzimmern und wissenschaftlichen Zeitschriften vertreten hatte, wurden jetzt von einer populären Bewegung, die von großen politischen Parteien unterstützt wurde, weit verbreitet: Verbraucher

boykottierten israelische Waren und Dienstleistungen, Arbeiter in israelischen Branchen weigerten sich zu arbeiten, Geschäfte wurden geschlossen, Kunden zogen Gelder von israelischen Banken ab, Einwohner weigerten sich, Steuern zu zahlen, und die meisten palästinensischen Steuereinnehmer und Polizisten traten zurück. Die Bank of Israel berichtete, dass der palästinensische Boykott allein im ersten Jahr des Aufstands 650 Millionen US-Dollar (heute 1,4 Milliarden) gekostet habe. Mubarak wurde beschuldigt, „eine Rebellion gegen den Staat angezettelt zu haben“; wie dutzende andere wurde er im ersten Jahr der Intifada von Israel deportiert.

Sami Awad wurde von seinen Eltern nach Kansas geschickt, um sein Studium fortzusetzen. Als er 1996 nach Bethlehem zurückkehrte, war es infolge des Osloer Friedensprozesses verändert. Zehntausende PLO-Beamte und Kämpfer waren aus dem Exil in der arabischen Welt in die Westbank und nach Gaza gezogen und waren nun Funktionäre in der neu gegründeten palästinensischen Autonomiebehörde. Eine Kultur des Widerstands wurde durch eine der Koexistenz ersetzt. Eine Friedenswirtschaft blühte nun auf, da ausländische Gelder zur Finanzierung von Dialoggruppen, NGOs und Volksinitiativen hereinflossen. Awad war wie die meisten Palästinenser optimistisch, dass Frieden am Horizont sei.

Innerhalb von zwei Jahren verblasste sein Optimismus. Die im Entstehen begriffene palästinensische Autonomiebehörde, die nach dem Oslo-Abkommen von 1993 gegründet worden war, schien weniger eine aufkeimende Demokratie zu sein, die zu einem unabhängigen Land in der Westbank und in Gaza führen würde als ein wachsender Polizeistaat. Er hörte kein Ende der Reden von Frieden und Koexistenz, aber was er vor Ort sah, waren zunehmende Rassentrennung und Einschränkungen seiner Freiheit. Die autonomen palästinensischen Gebiete in der Westbank waren 165 kleine, voneinander getrennte Inseln, die jeweils von einem Meer von Territorien unter israelischer Kontrolle umgeben waren. In diesem Meer – den 60% der Westbank, die für die palästinensische Administration nicht zugänglich sind – konfiszierte Israel Land zum Siedlungsbau, zerstörte palästinensische Gebäude und bot finanzielle Anreize für das Anwachsen der Siedlerbevölkerung. Wenn Oslo der Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung war, begann sich Awad zu fragen, ob es dieses Ziel war, das er erreichen wollte.

Als die zweite Intifada im September 2000 mit palästinensischen Selbstmordattentaten und israelischen Invasionen und Raketenangriffen ausbrach, kam der Dialog und die friedensstiftenden Aktivitäten von Gruppen  wie dem Holy Land Trust zum Erliegen. Für Awad lag der Schwerpunkt nun auf gewaltfreiem Widerstand, der damals weder populär noch einfach war. Es war die blutigste Periode der israelisch-palästinensischen Kämpfe seit dem Krieg von 1948. Mehr als 3.000 Palästinenser und 1.000 Israelis wurden getötet. Die Militarisierung der Intifada hatte es gefährlich gemacht, Israel in irgendeiner Weise, auch friedlich, entgegenzutreten.

Doch Awad und andere Aktivisten schafften es immer noch, einen kleinen Raum für gewaltfreien Widerstand zu schaffen. Er demonstrierte gegen die Konfiszierung von Land in der Westbank und nach 2002 gegen die Errichtung eines Bauwerks, das von den Israelis als Sicherheitszaun und von den Palästinensern als Apartheidmauer bezeichnet wurde. Die Barriere – eine Mischung aus acht Meter hohen Betonplatten, Zäunen und Stacheldraht – durchschneidet das Westjordanland und Jerusalem und trennt die Palästinenser voneinander und die Dorfbewohner von ihrem Land. Die Barriere annektierte effektiv fast 10% der Westbank an Israel. Im besetzten Ostjerusalem wurde bis zu einem Drittel der palästinensischen Einwohner von ihren Schulen, Krankenhäusern und Arbeitsstätten abgeschottet. Um 4 und 5 Uhr morgens konnte man ein dichtes Gedränge von Jerusalemern und Westbankern sehen, wenn sie, eingepfercht wie Vieh durch die käfigartigen Kontrollpunkte gingen, um auf die andere Seite der Mauer zu gelangen.

Als die Gewalt der zweiten Intifada eskalierte, wuchs eine internationale Solidaritätskampagne mit den Palästinensern. In den ersten Monaten des Aufstandes errichteten Studenten der Universität von Kalifornien in Berkeley nachgebaute Checkpoints und schwangen Transparente mit der Aufschrift „Divest from Israeli Apartheid“ („Zieht Investitionen von der israelischen Apartheid ab“). Die Harvard-Universität unterzeichnete 2002 eine Desinvestition. In Durban/Südafrika, forderten Vertreter von rund 3.000 Nichtregierungsorganisationen neben einer strittigen UN-gesponserten Weltkonferenz gegen Rassismus „von der internationalen Gemeinschaft die Durchsetzung einer Politik völliger Isolation Israels als eines Apartheidsstaats“. Boykott- und  Desinvestitionskampagnen erstreckten sich über die amerikanischen, britischen und europäischen Campus und erhielten die Unterstützung von mehreren israelischen Akademikern und einer großen Anzahl von Palästinensern.

In die Westbank und in Gaza strömten internationale und israelische Aktivisten, um ihre Unterstützung anzubieten. Ihre Anwesenheit ließ die israelische Armee vorsichtiger agieren, was den palästinensischen Demonstranten einen gewissen Schutz bot. Awad arbeitete immer noch mit Israelis zusammen, bestand jedoch darauf, dass jede Kooperation nicht auf Koexistenz, sondern auf Ko-Widerstand mit Palästinensern in der Führung basiert. Er wurde Tränengas ausgesetzt, geschlagen und inhaftiert, zusammen mit Mitgliedern direkter Aktionsgruppen wie der Internationalen Solidaritätsbewegung, christlichen Friedensgruppen und den israelischen Anarchisten gegen die Mauer.

Nach einer Woche oder länger unter palästinensischen Dorfbewohnern würden die ausländischen Aktivisten zu ihren Campus, Kirchengruppen und Gewerkschaften zurückkehren und erklären, dass es eine wenig beachtete palästinensische gewaltlose Widerstandsbewegung gab – und dass sie durch Desinvestition und Boykott unterstützt werden könnte. Die erste Desinvestition durch eine US-Hochschule, Hampshire College – sie war auch die erste US-Schule, die Investitionen aus Südafrika abgezogen hatte – wurde angeführt von einem israelischen Studenten namens Matan Cohen, dem mit 17 Jahren von israelischen Truppen während einer Demonstration gegen die Trennbarriere ins Auge geschossen worden war. Der gewaltfreie Aktivismus der zweiten Intifada war der Auftakt zu einer weltweiten Boykottkampagne.

Die Boykott-, Desinvestitions– und Sanktionsbewegung wurde am 9. Juli 2005 mit einer Grundsatzerklärung, dem so genannten BDS-Aufruf, gegründet. Sie war eine Art letzter Hoffnung. Die Palästinenser waren durch die militärische Niederschlagung der zweiten Intifada zerrieben worden. Die lebende Verkörperung der palästinensischen nationalen Bewegung, Yasser Arafat, war tot. Sein neu installierter Nachfolger, Mahmoud Abbas, wurde mehr als jeder andere Palästinenser mit dem Osloer Friedensprozess identifiziert. Obwohl Abbas‘ Führung eine Atempause von der Gewalt zu bieten schien, versprach sie auch die Rückkehr zu einer Strategie der Diplomatie und Zusammenarbeit, die wenig dazu beigetragen hat, die Besatzung zu einem Ende zu bringen. Ein Druck auf Israel, den Palästinensern die Freiheit zu geben, müsste von der Basis und von außen kommen.

Der BDS-Aufruf erfolgte anlässlich des einjährigen Jubiläums eines historischen Gutachtens des Internationalen Gerichtshofs. Das Gericht entschied, dass Israels Trennungsbarriere illegal ist, Israel sie „unverzüglich“ abbauen und den Geschädigten Reparationen anbieten müsse, sowie dass jeder Unterzeichner der vierten Genfer Konvention – also fast jeder Staat der Welt – verpflichtet sei dafür zu sorgen, dass Israel sich an das humanitäre Völkerrecht hält. Aber Israel ignorierte die Entscheidung, und weder die PLO noch die internationale Gemeinschaft unternahmen einen ernsthaften Versuch, die Ergebnisse, zu denen das Gericht gekommen war,

durchzusetzen. „Wenn es seitens der internationalen Gemeinschaft Maßnahmen zur Umsetzung des IGH – Urteils gegeben hätte“, sagte mir Ingrid Jaradat, ein Gründungsmitglied der BDS-Kampagne, „hätte es keinen BDS – Aufruf gegeben.“

Mehr als 170 palästinensische Organisationen aus den besetzten Gebieten, Israel und der Diaspora unterstützten den BDS – Aufruf. Sie umfassten das politische Spektrum – Linke und Islamisten, Anhänger zweier Staaten und eines Staates. Dazu gehörten die Palästinensischen Nationalkräfte und die Islamischen Kräfte – die Koordinierungsstelle für jede bedeutende politische Partei – sowie wichtige Gewerkschaften, Flüchtlingslagerkomitees, Häftlingsgemeinschaften, künstlerische und kulturelle Zentren und gewaltlose Widerstandsgruppen, darunter Sami Awads Holy Land Trust. Neunundzwanzig solcher Einheiten bilden nun das BDS National Committee (BNC), einen Leitungsrat.

Das Neueste am BDS-Aufruf war nicht die von ihm befürwortete Taktik: Boykott- und Desinvestitionskampagnen waren bereits 2005 vorherrschend, sogar Sanktionen und Waffenembargos waren bereits vorgeschlagen worden, unter anderem von der UNGeneralversammlung. Was an BDS neu war, war die Tatsache, dass mehrere Kampagnen zum Druck auf Israel nötig waren, und dass sie mit drei eindeutigen Forderungen verknüpft waren, von denen eine für jeden wichtigen Teil des palästinensischen Volkes galt. Erstens, Freiheit für die Bewohner der besetzten Gebiete; zweitens, Gleichheit für die palästinensischen Bürger Israels; und drittens, Gerechtigkeit für palästinensische Flüchtlinge in der Diaspora – die größte Gruppe – einschließlich des Rechts auf Rückkehr in ihre Heimat.

Der BDS-Aufruf war eine Herausforderung nicht nur für Israel, sondern auch für die palästinensische Führung. Er stellte eine konzeptionelle Neuausrichtung des nationalen Kampfes dar, mehr im Einklang mit den ursprünglichen Positionen der PLO – bevor sie durch militärische Niederlage, internationalen Druck und politischen Pragmatismus gezwungen wurde, das Ziel eines einzigen demokratischen Staates aufzugeben und stattdessen in den Zwei-Staaten-Kompromiss einzuwilligen. Die Weltmächte hatten den Palästinensern eine Zwei-Staaten-Lösung als Geschenk präsentiert. Aber für die Palästinenser war es eindeutig ein Geschenk für Israel, denn sie sahen es als Verzicht der einheimischen Bevölkerung auf 78% ihres Landes. Zu Beginn des Zionismus im späten 19. Jahrhundert war mehr als 90% der Bevölkerung arabisch und 1948 vor dem israelischen Unabhängigkeitskrieg mehr als zwei Drittel. In diesem Jahr wurde das Territorium, das Israel werden sollte, von 80% seiner palästinensischen Einwohner freigemacht, die dann daran gehindert wurden, in ihre Häuser zurückzukehren. 16 Jahre später, 1964, bevor es eine israelische Besetzung der Westbank und des Gazastreifens gab, wurde die PLO gegründet. Es war die Befreiung der gesamten Heimat und die Rückkehr ihrer ursprünglichen Bewohner, die das Hauptziel der palästinensischen Sache war.

Mit der ersten Intifada und dem Oslo-Abkommen von 1993, das sie zu einem Ende brachte, waren jedoch viele Palästinenser bereit, die Zwei-Staaten-Formel zu akzeptieren, nicht weil sie als fair angesehen wurde, sondern weil es das Beste war, was sie damals hoffen konnten. Als die Details der verschiedenen Friedensvorschläge auftauchten, klang das Abkommen immer schäbiger. Die Palästinenser sollten nicht nur 78% ihres Heimatlandes abgeben, sondern auch das von großen israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten eingenommene Land. Sie sollten die Souveränität in weiten Teilen des besetzten Ost-Jerusalems, ihrer zukünftigen Hauptstadt, und der Altstadt, die zur Gänze im Ostteil der Stadt liegt, aufgeben. Sie sollten zustimmen, dass kein Friedensvertrag jemals die Rückkehr der meisten Flüchtlinge in ihre Heimat erlauben würde, anders als in fast allen unterzeichneten Friedensabkommen, seit anfangs zwischen Israelis und Palästinensern ein endgültiges

Abkommen für 1995 ausgehandelt worden war. Sie sollten auf alle Ansprüche auf Israel verzichten – einschließlich der Forderung nach gleichen Rechten für seine palästinensischen Bürger, die mehr als ein Fünftel der Bevölkerung stellen. Und dafür würden sie einen Westbank-Gaza-Staat bekommen, den die israelischen Premierminister von Yitzhak Rabin bis Benjamin Netanjahu als „Minus-Staat“ oder „eine Entität, die weniger als ein Staat ist“ bezeichneten.

 

Während der Verhandlungen mit Israel hatte die PLO jedes dieser Zugeständnisse akzeptiert, obwohl nur wenige, wenn überhaupt, vom Völkerrecht gestützt waren. Als sich schließlich selbst dieses Entgegenkommen als ungenügend erwies, um ein Ende der Besatzung zu erreichen, begannen immer mehr Palästinenser die Idee von zwei Staaten zu kritisieren. Es war nicht bloß so, dass der ursprüngliche Zwei-Staaten-Kompromiss bis zur Unkenntlichkeit ausgehöhlt worden war. Selbst die reduzierte Version wirkte jetzt wie eine Fata Morgana. Zur Zeit des BDS – Aufrufs war Israels Besatzung der Westbank und des Gazastreifens fast vier Jahrzehnte alt und zeigte keine Anzeichen für ein Verschwinden. Die Zahl der Siedler hatte sich seit Oslo fast verdoppelt und erreichte 2005 fast eine halbe Million. Viele von ihnen wohnten auf den Hügelkuppen nicht in Wohnwagen, sondern in Städten mit Einkaufszentren, Parks, öffentlichen Schwimmbädern und mehrspurigen Autobahnen, die sie nahtlos mit Israel verbanden. Die Idee, sogar ein Drittel dieser stetig wachsenden Bevölkerung zu entfernen, war unglaubwürdig geworden. Die USA und andere Mächte taten kaum mehr als mit den Fingern zu wedeln. Sie versprachen den Palästinensern, dass diese Situation bald, mit der Gründung eines unabhängigen Staates, enden würde.

Mit der Zeit wurde die Zwei-Staaten-Lösung zu einer bedeutungslosen Parole. Je weniger wahrscheinlich sie schien, desto lauter wurde sie verkündet. Aber solange man sich das noch vorstellen konnte, weigerten sich die großen Weltmächte zu verlangen, dass Israel den Palästinensern die Staatsbürgerschaft und die gleichen Rechte gewährte. Das Zwei-Staaten-Konzept wurde so für die israelische Besatzung von einer möglichen Lösung zum

hauptsächlichen Vorwand, den Palästinenser Gleichberechtigung vorzuenthalten. Es war auch der Hauptgrund dafür, die Mehrheit der Palästinenser im Exil zu halten: Um die jüdische Mehrheit Israels zu erhalten, sollten die Flüchtlinge in Lagern außerhalb Israels dahinvegetieren, bis es einen palästinensischen Staat gäbe, der sie absorbieren könnte.

Die BDS – Bewegung bot eine Alternative. Sie lehnte das Reden von fiktiven Lösungen ab, ob von zwei Staaten oder einem. Das grundlegendste Problem bestand ihrer Ansicht nach nicht darin, zu entscheiden, welche Art von Vereinbarung das derzeitige System ersetzen sollte; das Problem war, Israel zu zwingen, es zur Gänze zu ändern. Über zwei Staaten gegen einen zu debattieren, bedeutete, Engel auf der Spitze einer Nadel zu zählen, solange Israel sich mit der andauernden Besatzung wohl genug fühlte, um sie beiden Optionen vorzuziehen.

Die Reaktion Israels auf BDS kam nur langsam, aber als sie eintraf, war sie stark. Yossi Kuperwasser, der unter dem Spitznamen Kuper bekannt ist, leitete bis 2014 die Bemühungen der israelischen Regierung gegen die BDS – Bewegung. Er arbeitet jetzt für das Jerusalem Center for Public Affairs, eine konservative Denkfabrik von Dore Gold, einem ehemaligen israelischen Botschafter bei den Vereinten Nationen und langjährigem Vertrauten des

israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu. Kuperwasser, der eine hohe Igelfrisur, eine raue Stimme und die israelische Angewohnheit hat, Pausen mit einem mürrischen „ehh“ zu füllen, ist ein einnehmender und nachdrücklicher Gesprächspartner. Er spricht ein gutes Arabisch, ebenso wie seine Frau Tsionit („Zionist“ auf Hebräisch), die in Israel von irakischjüdischen Eltern geboren wurde. Kuper leitete während der zweiten Intifada die renommierte Forschungsabteilung des militärischen Nachrichtendienstes und wurde 2009 zum Generaldirektor des Ministeriums für strategische Angelegenheiten ernannt. Es war Kuperwasser, der das Ministerium in Israels Kommandozentrale für den Kampf gegen BDS umwandelte, wie er es nennt. Er begann die Arbeit unmittelbar nach dem Gaza-Krieg von 2008-2009, bei dem 13 Israelis und rund 1400 Palästinenser getötet wurden, und der die BDS – Aktivitäten zu neuen Höhen brachte. Im September 2009 wurde Israels internationaler

Ruf durch den UN-Bericht über den Krieg, den eine Untersuchungskommission unter Leitung des bedeutenden südafrikanischen Juristen Richard Goldstone verfasste, schwer getroffen. Er stellte fest, dass Israel und palästinensische bewaffnete Gruppen Kriegsverbrechen begangen hätten, und dass Israel „vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten“ mit „der Absicht, Terror zu verbreiten“ durchgeführt hätte. Sie stellte auch fest, dass die andauernde Blockade von Gaza – „die Reihe von Handlungen, die die Palästinenser … ihrer Existenzmittel, Arbeitsplätze, Wohnungen und Wasser berauben und ihnen ihre Bewegungsfreiheit und ihr Recht auf Verlassen und Betreten ihres eigenen Landes verweigert“ – möglicherweise ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen.

Kuperwasser sagte, es sei der Goldstone-Bericht gewesen, der Israel zum ersten Mal auf die ernste Natur der Bedrohung hingewiesen habe, die von der so genannten „Delegitimierung“ ausgeht. Ende 2009 identifizierte Netanjahu die Delegitimierung als eine von drei kritischen Bedrohungen für Israel, neben dem iranischen Atomprogramm und der Verbreitung von Raketen in Gaza und im Libanon. Seither ist es üblich, dass führende israelische Politiker BDS und Delegitimierung als „existenzielle“ oder „strategische“ Bedrohung bezeichnen.

Einige der Mitte-Links-Kommentatoren in Israel, die alle gegen BDS sind, haben die internationale Kampagne der Regierung gegen BDS dennoch ziemlich zynisch betrachtet. Sie glauben, dass sie vor allem von der Innenpolitik betrieben wird. Sie weisen darauf hin, dass Israels Handel mit der Außenwelt seit der Gründung von BDS vor 13 Jahren tatsächlich zugenommen hat und seine diplomatischen Beziehungen zu Indien, China, afrikanischen Staaten und sogar der arabischen Welt gewachsen sind. Viele israelische Mainstream-Kommentatoren sehen die BDS – Bewegung und israelische Politiker der Linken und Rechten in Symbiose: Die israelische Linke droht damit, dass BDS und Delegitimierung einen internationalen „diplomatischen Tsunami“ gegen Israel schaffen werden, die israelische Rechte betreibt ihre übliche Panikmache gegen äußere Bedrohungen, um Unterstützung im In- und Ausland zu mobilisieren. Die BDS – Bewegung verweist indessen eifrig auf jedes übertreibende israelische Statement als Beweis für ihren eigenen Erfolg.

Kuperwasser sagt jedoch, dass die Bedrohung durch BDS sehr real ist, und das Ignorieren oder Behandeln als ein Ärgernis scheitern wird: „Bis 2010 haben wir diese Politik versucht, und die Ergebnisse waren nicht gut.“ Noch wichtiger, sagte er, das Messen der Auswirkung von BDS auf den israelischen Handel war fundamental falsch. „Das Kernproblem ist nicht, ob sie uns boykottieren oder uns nicht boykottieren“, sagte Kuperwasser. „Das Kernproblem ist, ob es ihnen gelingen wird, in den internationalen Diskurs einzubringen, dass Israel als jüdischer Staat illegitim ist.“

Mehr als 20% der 8,8 Millionen Einwohner Israels sind Palästinenser. Sie sind die verbliebenen Überlebenden und Nachkommen der Minderheit, die während des Krieges von 1948 innerhalb Israels Grenzen geblieben sind. Haneen Zoabi, eine 49-jährige Palästinenserin und israelische Staatsbürgerin aus Nazareth, ist seit 2009 Mitglied des israelischen Parlaments, der Knesset, und ist eine lautstarke Unterstützerin von BDS. Sie ist Israels schärfste Kritikerin in der Knesset, wo sie regelmäßig die israelische Politik gegenüber den Palästinensern verurteilt und Israel beschuldigt, ein Apartheidstaat zu sein. YouTube ist voller Videos, wie sie ruhig auf dem Podium steht und zu sprechen versucht, während sie von wütenden israelischen Parlamentariern unterbrochen wird, von denen einige sie „Verräterin!“ nennen oder „geh nach Gaza!“ schreien. Ein führendes Knessetmitglied, Miri Regev, forderte ihre Deportation. Zoabi wurde wegen Aufwiegelung mehrmals strafrechtlich verfolgt und mehrmals von der Knesset suspendiert, zuletzt im März, weil sie die Tötung von Palästinensern durch die israelische Armee als Mord bezeichnet hatte.

Während Israel palästinensischen Bürgern wie Zoabi erlaubt, zu wählen und gewählt zu werden, hat der Staat Landbesitz seiner palästinensischen Bürger immer als Bedrohung behandelt und offizielle Regierungspläne umgesetzt, um arabische Gebiete zu „judaisieren“ und die palästinensische Präsenz zu verringern. Nach dem Krieg von 1948 blieben nur 20% der Palästinenser auf dem Territorium, das Israel werden sollte, und ein Viertel von ihnen wurde intern vertrieben. Israel stellte seine palästinensischen Bürger bis 1966 unter Ausgangssperre und Beschränkungen einer Militärregierung, konfiszierte etwa die Hälfte ihres Landes und erließ Gesetze, die sie bis heute daran hindern, es zurückzuerhalten. Zehntausende Palästinenser leben in Dörfern, die älter als Israel sind, aber von Staatswegen als „nicht anerkannt“ gelten und mit Zerstörung und Zwangsräumung konfrontiert sind, während sie nur wenige oder gar keine Grundversorgung erhalten, einschließlich Wasser und Elektrizität. Da der Staat die Entwicklung und den Ausbau arabischer Ortschaften einschränkt, waren palästinensische Bürger zu Kaufgesuchen von Immobilien in jüdischen Gemeinden gezwungen. Aber sie wurden immer wieder abgeblockt. Hunderte von ausschließlich jüdischen Gemeinden in Israel haben Zulassungskomitees, die gesetzlich befugt sind, Bewerber auf der Grundlage von „sozialer Eignung“ abzulehnen, was den Ausschluss von Nichtjuden verschleiern soll. „Was wir Palästinenser in Israel sehen, ist Apartheid, nicht Diskriminierung“, sagte Zoabi. „Israel versucht zu sagen: ‚Wir sind das gute Israel, das in der Westbank und in Gaza schlechte Dinge tun muss.‘ Aber schau doch, wie Israel seine eigenen Bürger behandelt, die keinen Stein werfen! „

Israels seit langem bestehende Politik der Ungleichheit hat nun im Juli 2018 zusätzliche Unterstützung in Form eines „Grundgesetzes“ – Israels Version von Verfassungsrecht – erhalten, das den Status der arabischen Sprache herabstuft und besagt, dass nur Juden ein Recht auf Selbstbestimmung in Israel haben, und erklärt: „Der Staat betrachtet die Entwicklung der jüdischen Siedlung als einen nationalen Wert und wird handeln, um zu seiner Errichtung und Konsolidierung zu ermutigen und sie zu fördern.“

Zoabi sagte, die PLO habe ihre Verantwortung für das palästinensische Volk aufgegeben. Sie sagte, nachdem diese sich im Jahr 1988 formell auf zwei separate Staaten festgelegt hatte: „Die PLO hat Israel als jüdischen Staat“ mit der in seinen Gesetzen verankerten Ungleichheit zwischen Juden und Nichtjuden „effektiv anerkannt“: Es waren jetzt vor allem die palästinensischen Bürger Israels, sagte sie, die den Zionismus selbst in Frage stellten, indem sie darauf bestanden, dass der Staat nicht wirklich demokratisch und jüdisch sein könne. Aufgrund dessen waren die palästinensischen Bürger Israels zu einer „viel größeren Bedrohung für Israel als die PLO“ geworden. Sie fuhr fort: „Die PLO hat unseren Kampf“ – den Kampf der palästinensischen Bürger für Gleichheit – „als ein internes israelisches Problem definiert. Sie haben uns im Sich gelassen! „

Zoabi kritisierte die palästinensische Führung scharf für ihre Rolle bei der Verlängerung der Besatzung. Sie gab Mahmoud Abbas, dem PLO-Vorsitzenden und Präsidenten der PA, auch bekannt als Abu Mazen, die Schuld dafür, dass US-Präsident Donald Trump beschlossen hat, mit der jahrzehntelangen US-Politik zu brechen und Jerusalem im letzten Dezember als Hauptstadt Israels anzuerkennen. „Trump hat eine Rechnung aufgemacht“, sagte sie mir. „Was wird die Reaktion auf meinen Umzug sein? Ganz Israel und die USA haben ihm zu Recht gesagt, dass Abu Mazen die Spielregeln nicht ändern, die Sicherheitszusammenarbeit mit Israel nicht beenden und Oslo nicht stoppen werde.Welchen Preis werden Israel oder die USA zahlen? „Zoabi sagte, als sie ins Ausland reiste, in Länder wie Irland, Deutschland und die USA „ haben Amtsträger dort mir gesagt: ‚Der PLO-Botschafter ist gegen Ihre Position zu BDS. Also, wem soll ich glauben? ‚“

Wie die PLO steht Zoabi der israelischen Besatzung sehr kritisch gegenüber, aber sie glaubt, dass die wahren Wurzeln des Konflikts in Israels historischer Behandlung der Palästinenser liegen. „Das Problem ist nicht die Besatzung, das Problem ist das zionistische Projekt“, sagte sie. „Israel fürchtet, dass wenn die Menschen unvoreingenommen wären und sehen würden, was Israel den Palästinensern antut, dies das Ende wäre. In dem Moment, in dem sie sagen, dass Israel kein normaler Staat ist – kein demokratischer Staat ist, der einige Fehler macht, sondern ein anormaler Staat, der gegen die Menschenrechte handelt -, zerstören sie sein Image als liberal, menschlich sowie das der moralischsten Armee der Welt. BDS untergräbt Israels Ansehen. „

Trotz ihrer gegensätzlichen Ziele sind sich die israelische Rechte und die Führer der BDS – Bewegung in ziemlich vielem einig. Beide behaupten, dass der israelisch-palästinensische Konflikt im Kern auf den Zionismus und das erzwungene Exil der Mehrheit der Palästinenser im Jahr 1948 zurückzuführen ist und nicht auf die israelische Eroberung Gazas, Ost-Jerusalems und des Rests der Westbank im Jahr 1967. Beide behaupten, dass die Siedlungen nicht anders behandelt werden sollten als die Regierung, die sie geschaffen hat. Beide glauben, dass die Forderungen der palästinensischen Bürger Israels nach Gleichheit und der Rückkehr von Flüchtlingen zentrale Streitfragen sind, denen die Friedensstifter der Vergangenheit zu wenig Beachtung geschenkt haben. Beide sagen, dass Israels Kampf gegen BDS nicht in erster Linie ein wirtschaftlicher Kampf ist. Beide sehen die BDS – Bewegung als repräsentativ für die palästinensischen Forderungen trotz der Erkenntnis, dass die Bewegung keine großen Massen mobilisieren kann und ihre Hauptaktivisten keine wichtigen Figuren im Mainstream der palästinensischen Politik sind. Und beide glauben, dass die BDS – Bewegung der Welt die wahre Natur des Konflikts offenbaren wird.

Aber während die BDS – Bewegung darauf wettet, dass diese Entlarvung Menschen zu der Schlussfolgerung führen wird, dass der Zionismus grundsätzlich rassistisch ist und zurückgewiesen werden sollte, ist Kuperwasser jedenfalls davon überzeugt, dass die Palästinenser entlarvt werden. „Die Palästinenser gehen ein sehr großes Risiko ein“, sagte er. „Denn meiner Meinung nach besteht eine gute Chance, dass die Welt ihren konzeptionellen

Rahmen ablehnt. Die Leute werden sagen: ‚Das wollen die Palästinenser?! Wir sind total dagegen … sie sind verrückt; sie wollen, dass Israel verschwindet‘“. Wenn das passiert, fügte er hinzu, werden die Palästinenser nicht einmal einen West Bank-Gaza-Staat bekommen, von dem er glaubt, dass die PLO darin immer noch nur die erste Stufe zur Befreiung von ganz Palästina sieht.

Nach Kuperwassers Ansicht teilen die BDS – Bewegung und die palästinensische Führung die gleichen Ziele; die Unterschiede zwischen ihnen seien nur eine Frage der Taktik. „Abu Mazen versteht besser als die BDS – Bewegung, dass sie klug sein müssen“, sagte er. Die Zustimmung der PLO zu einer Zwei-Staaten-Lösung, ihr Versprechen, Israels demografische Sorgen zu berücksichtigen, ihr Schweigen zu den Rechten der palästinensischen Bürger Israels – all dies, fügte Kuperwasser hinzu, sei nur eine List, um eine Westbank-Gaza-Staat zu bekommen, der dann als Ausgangspunkt für weitere Kämpfe dienen würde. „Die palästinensische Idee des Kampfes ist so tief in ihrem Bewusstsein verankert, dass sie nicht wirklich über die Möglichkeit nachdenken können, den Kampf aufzugeben, um Frieden zu schließen. Ich kann Ihnen nicht sagen, wie vielen Palästinensern ich gesagt habe: „Hören Sie, mit diesem Kampf bezahlen Sie einen viel höheren Preis als wir. Wir prosperieren. Selbst wenn wir einen Preis bezahlen, prosperieren wir. „

Entscheidend für Israel, sagte er, sei es die Herzen und Köpfe der Liberalen der Mitte und der Progressiven im Ausland zu gewinnen, nicht der Menschen, die sich bereits im zionistischen oder antizionistischen Lager befinden. Was es schwieriger gemacht habe, sagte er, sei, dass einige Israelis und Juden sich der „fahrlässigen und vorsätzlichen Aufgabe des Schlachtfelds“ schuldig gemacht hätten – nicht de radikalen Linken, sondern die Zentristen, die naiv die Sprache des Feindes übernommen hatten. Kuperwasser hob den ehemaligen Premierminister der Arbeitspartei, Ehud Barak, hervor, der wiederholt gewarnt hatte, Israel befinde sich „auf der Kippe zur Apartheid“ – eine Warnung, die auch die ehemalige Außenministerin Tzipi Livni und die früheren Ministerpräsidenten Ehud Olmert und Yitzhak Rabin ausgesprochen haben. Für Kuperwasser waren diese Statements, die die Israelis dazu bewegen sollten, territoriale Zugeständnisse gegen Frieden zu machen, vor allem ein Geschenk an ihre Feinde.

Für die BDS – Bewegung war der Vorwurf der Apartheid, die nach dem Beginn der zweiten Intifada im Jahr 2000 besonders deutlich wurde, nicht nur eine provokante Analogie zu Südafrika, sondern ein Rechtsanspruch, der auf dem Verbrechen der Apartheid gemäß den internationalen Konventionen und dem Gründungsstatut des Internationalen Strafgerichtshofs basiert: „ein institutionalisiertes Regime systematischer Unterdrückung und Beherrschung durch eine rassische Gruppe gegenüber jeder anderen rassischen Gruppe oder Gruppen und begangen mit der Absicht, dieses Regime zu aufrechtzuerhalten“.

Das Konzept der Apartheid wurde für die Gestaltung des Konflikts durch die BDS – Bewegung von zentraler Bedeutung. Während die Palästinensische Autonomiebehörde ihre Autonomie und ihre staatsähnlichen Merkmale hervorheben wollte, hob die BDS – Bewegung die Unterwürfigkeit der Palästinensischen Autonomiebehörde gegenüber Israel hervor. Für Befürworter des Zwei-Staaten-Modells war die PA ein nationalistisches Projekt, das auf eine letztendliche Unabhängigkeit hinarbeitete, während sie im System der Apartheid lediglich ein Statthalter Israels war. BDS – Führer betonten die de facto „Ein-Staaten-Realität“ von Israel-Palästina, die selbst unter Israels Unterstützern zu einem gemeinsamen Topos geworden war. Viele von ihnen waren bestürzt über die Möglichkeit, dass das Land schließlich gezwungen sein könnte, den unter Besatzung lebenden Palästinenser das Wahlrecht zu erteilen und damit aufzuhören, ein jüdischer Staat zu sein.

Die Vorstellung von einem einzigen Staat war sowohl unter den gemäßigten Freunden Israels als auch unter seinen Feinden zunehmend kein Plan für die Zukunft – der angestrebt oder abgewendet werden sollte -, sondern eine genaue Beschreibung der Realität vor Ort, die immer schwieriger zu entwirren wurde. Juden waren bereits eine Minderheit in dem Gebiet unter der Kontrolle Israels, das die Grenzen der Palästinenser, Exporte und Importe, Zolleinnahmen und Genehmigungen für Reisen und Arbeit regelte. Rechtlich, kommerziell und administrativ waren die jüdische und die palästinensische Bevölkerung miteinander verflochten. Je tiefer verankert diese Ein-Staaten-Realität wurde, umso stärker wurde der Vorwurf der Apartheid und umso schwieriger war es, sie durch Teilung (des Territoriums, Ü.) in zwei Staaten rückgängig zu machen. Ein Kampf gegen die Besatzung könnte mit einem einfachen militärischen Rückzug beendet werden, aber ein Kampf gegen die Apartheid könnte nur mit dem Ende der staatlichen Politik, die Nichtjuden diskriminiert, gewonnen werden. Im Fall von Israel war diese nicht nur in den besetzten Gebieten zu finden, sondern überall dort, wo Palästinenser in Kontakt mit dem Staat kamen. Im Westjordanland wurde den Palästinensern das Recht verweigert, für die Regierung zu stimmen, die ihr Leben kontrolliert, ihnen das Recht auf freie Versammlung und Bewegung nimmt, den gleichberechtigten Zugang zu Straßen, Ressourcen und Territorien verwehrt und sie ohne Anklage auf unbestimmte Zeit inhaftiert. In Gaza konnten sie nicht aus- oder einreisen, importieren, exportieren, ja sich nicht

einmal ihren Grenzen nähern ohne die Erlaubnis von Israel oder seinem Verbündeten, Ägypten. In Jerusalem waren sie voneinander getrennt und von Checkpoints und Mauern umgeben. In Israel wurden sie von ihrem Land vertrieben, daran gehindert, ihre enteigneten Häuser zurückzuerhalten oder in Ortsgemeinden zu wohnen, die ausschließlich von Juden bewohnt waren. Palästinenser in der Diaspora wurden daran gehindert, sich mit ihren Familien in Israel-Palästina zu vereinigen oder in ihre Heimat zurückzukehren, nur weil sie keine Juden waren.

Obwohl die Staats- und Regierungschefs in der Öffentlichkeit endlos von einer Zwei-Staaten-Lösung sprachen, bezweifelten viele privat, dass sie noch möglich war. Sie verurteilten regelmäßig die Siedlungen (da diese im Gegensatz zur Besatzung illegal waren), aber sie taten nichts, um das Siedlungswachstum zu stoppen. Sie forderten Freiheit für die Palästinenser, aber nicht durch gleiche Rechte und gleiche Staatsbürgerschaft in einem Staat – denn unter anderem verbietet das Völkerrecht Israel, Gebiete zu annektieren, die mit Gewalt erworben

wurden. Sie sahen, dass Israel eine Zwei-Staaten-Lösung untergräbt und Maßnahmen ergreift, um den Palästinensern Rechte zu nehmen. Aber sie würden keinen wirklichen Druck auf Israel ausüben, solange es die Absicht äußerte, den Palästinensern eines Tages eine begrenzte Form der Unabhängigkeit zu gewähren. Damit durfte Israel das ganze Land unter Ausschluss der Mehrheit seiner indigenen Bevölkerung innehaben, genau so wie es Südafrika angestrebt hatte. In der Umdefinierung des Konflikts zu einem Fall von Apartheid sahen BDS – Aktivisten einen Ausweg aus dieser Falle. Die Benennung der Apartheid als solche könnte auch die größte Schwäche der Palästinenser – die Fragmentierung – ungeschehen machen, indem sie sie in einem gemeinsamen Kampf gegen ein einzelnes diskriminierendes Regime vereint.

In Gaza traf ich in diesem Januar Haidar Eid, einen Literaturprofessor an der Al-Azhar-Universität und Mitbegründer der BDS – Bewegung in Gaza. Er ist Mitte 50, gedrungen, mit einem ungepflegten grauen Bart und kurzen lockigen Haaren und einer Vorliebe für gestrickte Rollkragenpullover. Eid sagte, dass er nie einen solchen Druck auf die Menschen in Gaza erlebt hätte. Es dauerte Wochen, bis die Gazaner mit dem Großen  Rückkehrmarsch begannen, den wöchentlichen Protesten entlang des Gaza-Grenzzauns, bei dem israelische Scharfschützen mehr als 100 unbewaffnete Demonstranten töteten und mehrere tausend andere verletzten.

Zusammen mit zehntausenden anderen öffentlichen Angestellten war Eids Gehalt an der Universität um mehr als die Hälfte gekürzt worden, und er suchte nach einem zweiten Job. Über 40% der Bevölkerung in Gaza, einschließlich der meisten jungen Menschen, waren arbeitslos. Eid plante einen Großteil seines Lebens rund um die Funktion des Aufzugs zu seiner Wohnung im 10. Stock, da Gaza nur sechs bis acht Stunden Strom pro Tag hatte. Der knappe Strom verhinderte die vollständige Behandlung der Abwässer, von denen täglich dutzend Millionen Liter ungeklärt in stinkende Teiche und ins Meer abgelassen wurden. Wie mehr als zwei Drittel der Bevölkerung Gazas sind Eid und seine Familie Flüchtlinge aus einem Dorf im heutigen Israel. Er lehnte das Oslo-Abkommen ab, weil es palästinensische Flüchtlinge ignorierte. „Oslo“, sagte er, „reduzierte das palästinensische Volk auf Bewohner der Westbank und des Gazastreifens.“ Aber es waren Flüchtlinge, die die palästinensische nationale Bewegung gründeten und die Mehrheit der Palästinenser weltweit ausmachten. Er sagte: „Die palästinensische Frage ist eine Sache: das Recht auf Rückkehr.“

Eids Dorf Zarnuqa wurde von seinen palästinensischen Einwohnern gesäubert und existiert nicht mehr. In ganz Israel bleibt das Land der Flüchtlinge weitgehend leer oder dünn besiedelt, so dass prominente Forscher, wie der palästinensische Historiker Salman Abu Sitta, schätzen, dass die meisten zurückkehren könnten, ohne Israelis zu verdrängen. Eid wies darauf hin, dass eine Zwei-Staaten-Lösung den Ausschluss der meisten Flüchtlinge von der Rückkehr bedeutet, da Israel jede mögliche Bedrohung seiner jüdischen Bevölkerungsmehrheit ablehnt. (Es gibt einen Mythos, den einige Unterstützer Israels propagieren, dass die Palästinenser die einzigen sind, die den Flüchtlingsstatus an ihre Kinder weitergeben. Auf dieser Grundlage haben die Trump-Regierung und ihre Verbündeten im Kongress versucht, die UN-Hilfe für Millionen von palästinensischen Flüchtlingen, die nach dem Krieg von 1948 geboren wurden, zu kürzen. Tatsächlich ist es aber in der ganzen Welt üblich, staatenlosen Nachkommen von Flüchtlingen die Flüchtlingseigenschaft zu gewähren. Die Mehrzahl der registrierten afghanischen Flüchtlinge zum Beispiel sind die zweite und dritte Generation, die außerhalb des Landes geboren wurde, ebenso wie die meisten, die in den letzten Jahren nach Afghanistan zurückgekehrt sind.) Eid hat sechs Jahre in Johannesburg verbracht, wo er promoviert wurde und von wo sein Englisch Spuren eines südafrikanischen Akzents hat. Er verglich Gaza und die palästinensischen Flüchtlingslager außerhalb Israels mit den Bantustans, in denen schwarze Südafrikaner unter der Apartheid eingesperrt waren. Seiner Ansicht nach würde eine Zwei-Staaten-Lösung die Apartheid nicht beenden, sondern vielmehr konsolidieren und einen geschwächten, diskontinuierlichen West Bank-Gaza-Staat schaffen, der einen zweifelhaften Anspruch auf Unabhängigkeit hätte.

Für Eid war die Zwei-Staaten-Lösung ein im Wesentlichen rassistischer Vorschlag, weil er dazu bestimmt war, eine jüdische ethnische Mehrheit mit gesetzlich sanktionierter Diskriminierung von Nichtjuden zu bewahren. Er zog einen einzigen, demokratischen, nichtrassistischen, nicht-religiösen Staat vor, von dem er sagte, dass er ein „für die Palästinenser riesiger Kompromiss“ sei, weil er „den Siedlern und Besatzern Bürgerschaft und Vergebung“ geben würde. Eid war gegen die unaufrichtigen Drohungen der PLO, ein solches Ergebnis zu suchen; er tat sie als einen fehlgeleiteten Versuch ab, die Israelis dazu zu bringen, die ethnische Teilung zu akzeptieren: „Ich meine, Gleichheit ist nicht beängstigend! Wenn Sie gegen Gleichheit und Gerechtigkeit sind, sind Sie gegen Menschenrechte.“

Darauf zu vertrauen, dass Staaten sich moralisch verhalten, sei eine verlorene Sache, argumentierte er; sie müssten von ihren eigenen Leuten von der Basis durch den BDS-Aktivismus der Zivilgesellschaft unter Druck gesetzt werden. Er erinnerte daran, dass es mehr als 30 Jahre gedauert habe, bis die internationale Gemeinschaft die Boykott-, Desinvestitions und Sanktionsaufrufe gegen das Apartheid-Südafrika, dessen gewalttätige Überreaktion auf den einheimischen Widerstand ein Hauptantrieb der internationalen Solidarität gewesen sei, beherzigte. So wie der Boykott gegen Südafrika durch die Tötung von Demonstranten durch das Apartheidsregime angefacht wurde, sagte Eid, wurde „das Wachstum von BDS in Gazas Blut gepflastert. Jedes Massaker in Gaza überzeugt mich mehr, dass die einzige Hoffnung, die wir haben, Volkswiderstand und BDS ist. „

Obwohl BDS bisher keine größeren wirtschaftlichen Auswirkungen auf Israel hatte, im Vergleich zu der Jahrzehnte langen Kampagne in Südafrika, war sein Aufstieg ziemlich rasant. Institutionelle Investoren wie der niederländische Pensionsfonds PGGM und die United Methodist Church haben sich von israelischen Banken zurückgezogen. Die Presbyterianische Kirche, die Vereinigte Kirche Christi und der größte private Pensionsfonds Norwegens haben ihre Anlagen von Unternehmen abgezogen, die von der israelischen Besatzung profitieren. Und große Firmen wie Veolia, Orange, G4S und CRH haben sich nach Boykottkampagnen ganz oder größtenteils aus Israel zurückgezogen. Dutzende Studentenvertretungen und zahlreiche akademische Vereinigungen haben Boykott- und Desinvestitionsinitiativen unterstützt. Und viele Musiker und Künstler haben Shows abgesagt oder versprochen, das Land zu boykottieren.

Nicht weniger wichtig ist, dass die BDS -Bewegung die Diskussion innerhalb Palästinas gewonnen hat: Während Abu Mazen 2013 erklärte, dass, während die PLO Siedlungsboykotte unterstützt, „wir den Boykott Israels nicht unterstützen“, weil „wir Beziehungen zu Israel haben – wir haben von Israel gegenseitige Anerkennung“, hatte die PLO bis 2018 BDS zumindest rhetorisch angenommen. Auch internationale Organisationen wurden von der BDS – Bewegung beeinflusst, sich langsam von ineffektiven Verurteilungen zu Forderungen nach praktischen Maßnahmen zu bewegen, die einige Zähne zeigen. Im vergangenen Sommer forderte Amnesty International ein weltweites Verbot von Siedlungsprodukten und ein Waffenembargo gegen israelische und palästinensische bewaffnete Gruppen. Human Rights Watch hat institutionelle Investoren in israelische Banken aufgefordert, dafür zu sorgen, dass sie nicht zu Siedlungen und anderen Verstößen gegen das Völkerrecht beitragen oder davon profitieren.Und das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen hat eine Liste von über 200 Unternehmen zusammengestellt – die meisten davon in Israel oder den besetzten Gebieten, 22 in den USA -, die mit dem Aufbau, der Erweiterung oder der Erhaltung israelischer Siedlungen verbunden sind. In der voraussichtlich wichtigsten Entwicklung der 13-jährigen BDS – Kampagne plant das UN-Menschenrechtsbüro, die Namen dieser Unternehmen noch in diesem Jahr zu veröffentlichen.

Fast alle von Unternehmen und Studenten herbeigeführten Abzüge von Investitionen waren selektiv: Sie haben nicht Israel als Ganzes ins Visier genommen, sondern nur die Siedlungen und die Besatzung. Einige von ihnen hatten wenig mit der BDS – Bewegung selbst zu tun. Aber sowohl die israelische Regierung als auch die BDS – Bewegung tendierten dazu, diese Tatsache zu verschleiern. Dies hat dazu beigetragen, dass die BDS – Bewegung Siege einzusammeln scheint, und sie hat der israelischen Regierung geholfen, vorsichtige bürokratische Initiativen, sich an das internationale Recht zu halten, zu diskreditieren und sie stattdessen aus der Bahn zu werfen und ihre Bemühungen durch BDS – Radikale zu dämonisieren.

Die Vermischung von Siedlungsboykott mit der Opposition gegen die Existenz Israels war ein zentrales Element der Regierungspolitik und spiegelte deren Wunsch wieder, nicht nur die Siedlungen zu schützen, sondern auch die Welle selektiver Boykotte, die sich auf ganz Israel ausweiten könnten, einzudämmen. „Wir sagen, es gibt keinen Unterschied zwischen einem Siedlungsboykott und einem Boykott Israels“, sagte Yossi Kuperwasser. „Wenn Sie sich für den Boykott Israels oder irgendeines Teils von Israel, einsetzen wollen, sind Sie kein Freund Israels. Genau genommen sind Sie ein Feind Israels. Also müssen wir uns um Sie kümmern.“

Die Regierung hat ein Gesetz verabschiedet, das die Einreise von Ausländern untersagt, die einen Boykott Israels oder „eines von ihm kontrollierten Gebietes“ öffentlich unterstützt haben. Sein Minister für strategische Angelegenheiten hat die Verhängung von Geldstrafen für israelische Organisationen, Unternehmen und in einigen Fällen für Einzelpersonen gefordert, die sich für einen Boykott entweder von Israel oder den Siedlungen einsetzen. Nachdem sich Hagai El-Ad, der Leiter der israelischen Menschenrechtsorganisation B’Tselem, an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewendet und ihn aufgefordert hatte, gegen Israels Besatzung vorzugehen, rief der Vorsitzende der Regierungskoalition dazu auf, seine Staatsbürgerschaft zu widerrufen und einen Gesetzentwurf zu erstellen, demzufolge jedem Israeli dasselbe passieren würde, der internationale Organisationen auffordert, Maßnahmen gegen Israel zu ergreifen.

Israel und seine Verbündeten haben die gleiche Strategie im Ausland verfolgt. Im Jahr 2014 berief Netanjahu ein Treffen führender israelischer Minister ein, um über mögliche Maßnahmen gegen BDS zu diskutieren, darunter laut der israelischen Tageszeitung Haaretz „gerichtliche Verfahren an europäischen und nordamerikanischen Gerichten gegen [BDS-] Organisationen“, „rechtliche Schritte gegen Finanzinstitutionen, die Siedlungen boykottieren“ und „ob die Pro-Israel-Lobby in den USA, speziell AIPAC, mobilisiert werden soll, damit sie sich für eine (entsprechende) Gesetzgebung im Kongress einsetzt“. Seitdem haben große Banken auf der ganzen Welt die Konten von Pro – BDS-Gruppen geschlossen. In 24 USBundesstaaten wurden Gesetzesentwürfe und Verordnungen verabschiedet, die die Meinungsfreiheit durch Abschreckung, Bestrafung oder Einschränkung der Unterstützung für Boykotte von Israel oder von Siedlungen unterdrücken, und wurden bislang in zwei Staaten von der ACLU (American Civil Liberties Union, Ü.) angefochten. Nach Hurrikan Harvey letzten Sommer verlangte die Stadt Dickinson/Texas von den Einwohnern, die Hilfe haben wollten zu bescheinigen, dass sie Israel nicht boykottieren und nicht boykottieren werden, eine Forderung, die der juristische Direktor der ACLU in Texas „eine ungeheuerliche Verletzung des ersten (Verfassungs-)Zusatzes nannte, die an die Loyalitätseide der McCarthy-Ära erinnert“. Ein von AIPAC unterstützter bundesstaatlicher Gesetzesentwurf zur Bekämpfung des Boykotts ist ebenso auf den Widerstand der ACLU gestoßen, die argumentiert, dass „politische Boykotte durch den ersten Verfassungszusatz vollständig geschützt sind“, unabhängig davon, ob es sich um den Boykott von Israel oder den Siedlungen handelt.

Diese bewusste Trennung Israels von den Siedlungen hat bei den liberaleren Anhängern des Staates in der amerikanischen jüdischen Community nicht wenig Bestürzung hervorgerufen. Seit Jahren versuchen sie, Israel selbst vor Sanktionen zu schützen, indem sie argumentieren, dass nur Boykotte von Siedlungen legitim seien. Jetzt fühlen sich nicht nur die auf der linken Seite von BDS angegriffen, sondern auf der rechten auch die israelische Regierung, die beide die Mitte-Links-Position – „pro-Israel und anti-Besatzung“ – verachten und von denen beide die Position ablehnen, dass der in den Siedlungen der Westbank produzierte Wein boykottiert werden sollte, aber nicht die Regierung, die die Siedlungen gründete, subventioniert und unterhält.

Israels Strategie bestand darin, Unternehmen, die unter Druck gesetzt wurden, sich zurückzuziehen oder Investitionen abzuziehen, vor die Wahl zu stellen, entweder auf israelisch kontrolliertem Territorium zu bleiben und die Boykottkampagne zu ignorieren oder ihren Forderungen nachzukommen und mit Gerichtsverfahren und Verlusten in viel größeren Märkten in Europa und den USA konfrontiert zu werden. Angesichts dieser Wahl, so Kuperwasser, würden sich die meisten Unternehmen sehr zurückhalten, sich aus Israel oder den Siedlungen zurückzuziehen: „Und wenn es dazu kommt, wird es auf der ganzen Welt mehr Gesetze geben, die diese Unternehmen leiden lassen. Wir können uns rächen und uns eine Reaktion einfallen lassen. „

Das Ministerium für strategische Angelegenheiten hat einen Großteil seiner Anti-BDSAktivitäten ins Ausland ausgelagert und dabei geholfen, Frontgruppen und Partnerorganisationen aufzubauen und zu finanzieren, um das Sichtbarwerden der israelischen Einmischung in die Innenpolitik seiner Verbündeten in Europa und den USA zu minimieren. Kuper sagte, Anti-BDS-Gruppen würden jetzt „wie Pilze aus dem Boden sprießen“. Er und eine Reihe anderer ehemaliger Geheimdienst- und Sicherheitsbeamter sind Mitglieder von einer von ihnen, Kella Shlomo (einem israelischen Geheimunternehmen zur „Bekämpfung der Delegitimierung“, Ü.) , die als eine „PR-Kommandoeinheit“ beschrieben wird, die mit dem Ministerium für Strategische Angelegenheiten zusammenarbeiten und Dutzende Millionen Dollar erhalten wird. Im Jahr 2016 schickte die israelische Botschaft in London ein Telegramm nach Jerusalem und beschwerte sich darüber, dass das Ministerium für strategische Angelegenheiten die britisch-jüdischen Organisationen gefährdete, von denen die meisten als Wohltätigkeitsorganisationen registriert sind und denen politische Aktivität untersagt ist: „Jüdische Organisationen direkt aus Jerusalem zu ‚steuern‘ ist gefährlich“ und „könnte aufgrund ihres rechtlichen Status auf Widerstand der Organisationen selbst stoßen; Großbritannien ist nicht die USA!“ Letztes Jahr strahlte Al-Jazeera Undercover-Mitschnitte eines israelischen Funktionärs, der von der Londoner Botschaft aus arbeitete und schilderte, vom Ministerium für Strategische Angelegenheiten aufgefordert worden zu sein, bei der Gründung einer „privaten Firma“ in Großbritannien zu helfen, die für die israelische Regierung und in Verbindung mit pro-israelischen Gruppen wie AIPAC arbeiten würde.

Für die israelischen Liberalen ist die größte Bedrohung durch BDS, dass es in ihrer Regierung eine so rücksichtslose und übertriebene Reaktion ausgelöst hat, dass sie einer Art Autoimmunkrankheit ähnelt, bei der der Kampf gegen BDS auch die Rechte der normalen Bürger und der Demokratie-Organe beschädigt. Israels Ministerium für strategische Angelegenheiten hat die Geheimdienste benutzt, um Delegitimierer Israels zu überwachen und anzugreifen. Es rief dazu auf, eine schwarze Liste von israelischen Organisationen und Bürgern zu erstellen, die die gewaltfreie Boykottkampagne unterstützen, schuf eine „verschleiernde (tarnishing) Einheit“, um den Ruf von Boykott-Unterstützern zu beschmutzen, und platzierte bezahlte Artikel in der israelischen Presse. Linke israelische Juden wurden von Agenten des Shin Bet, dem israelischen Geheimdienst des Inneren, die sich als Offiziere bezeichneten, die gegen die Delegitimierung arbeiten, zur Vernehmung vorgeladen oder an der Grenze angehalten. Israel hat 20 Organisationen die Einreise wegen ihrer politischen Meinungen untersagt, darunter dem American Friends Service Committee, einer Quäkergruppe, die den Friedensnobelpreis für die Unterstützung von Holocaust-Flüchtlingen erhielt und jetzt Selbstbestimmung für Israelis und Palästinenser unterstützt und auch BDS befürwortet.

Im vergangenen Jahr rief der israelische Geheimdienstminister Yisrael Katz öffentlich zu „gezielten zivilen Tötungen“ von Aktivisten wie dem BDS – Mitbegründer Omar Barghouti auf, der ständig in Israel lebt. Barghouti wurde auch von Israels Minister für öffentliche Sicherheit und strategische Angelegenheiten bedroht: „Bald wird jeder Aktivist, der seinen Einfluss nutzt, um den einzigen jüdischen Staat der Welt zu delegitimieren, wissen, dass er dafür einen Preis bezahlen wird … Wir werden bald mehr von unserem Freund Barghouti hören.“ Nicht lange danach wurde Barghouti daran gehindert das Land zu verlassen, und letztes Jahr durchsuchten israelische Behörden sein Haus und verhafteten ihn wegen Steuerhinterziehung.

Israels vielleicht wirkungsvollstes Instrument im Kampf war es, die Antisemitismus-Kritiker des Landes anzuklagen. Dies erforderte eine Änderung der offiziellen Definitionen des Begriffs. Diese Bemühungen begannen in den letzten Jahren der zweiten Intifada, in den Jahren 2003 und 2004, als die Vor-BDS – Aufrufe zum Boykott und zur Desinvestition aus Israel an Dynamik gewannen. Zu dieser Zeit schlug eine Gruppe von Instituten und Experten, darunter Dina Porat – eine Wissenschaftlerin der Universität Tel Aviv, die Mitglied der Delegation des israelischen Außenministeriums bei der UN-Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban war – vor, eine neue Definition des Antisemitismus zu schaffen, die Kritik an Israel mit Hass auf Juden gleichsetzen würde.

Diese Experten und Institutionen, die mit dem American Jewish Committee und anderen israelischen Interessengruppen zusammenarbeiteten, formulierten eine neue „Arbeitsdefinition“ des Antisemitismus, einschließlich einer Liste von Beispielen, die 2005 von einer EU-Behörde zur Bekämpfung von Rassismus veröffentlicht (und später verworfen) wurde. Diese Arbeitsdefinition wurde 2016 von der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) adaptiert und von einigen anderen Organisationen, darunter dem US Außenministerium, das sie seit 2008 verwendet, gebilligt und empfohlen oder mit einigen kleinen Änderungen empfohlen. Sie hat den Antisemitismus so definiert, dass er alle drei Kategorien von Kritik an Israel enthält, die als „drei D“ bekannt sind: Delegitimierung Israels, Dämonisierung Israels und Doppelstandards für Israel. (In jüngster Zeit stand die Arbeitsdefinition der IHRA im Mittelpunkt der Kontroverse über Antisemitismus in der Labour-Partei, die eine modifizierte Version der die Definition begleitenden Beispiele annahm.)

Nach der Definition des Außenministeriums beinhaltet Delegitimierung „dem jüdischen Volk das Recht auf Selbstbestimmung zu verweigern und das Existenzrecht Israels zu bestreiten“. So ist der Antizionismus – einschließlich der Ansicht, dass Israel ein Staat aller seiner Bürger sein sollte, mit gleichen Rechten für Juden und Nichtjuden – eine Form der Delegitimierung und daher antisemitisch. Nach dieser Definition sind praktisch alle Palästinenser (und ein großer Teil der ultra-orthodoxen Juden in Israel, die sich aus religiösen Gründen gegen den Zionismus aussprechen) des Antisemitismus schuldig, weil sie wollen, dass Juden und Palästinenser zwar weiterhin in Palästina, aber nicht in einem jüdischen Staat leben. Kuperwasser besteht zum Beispiel auf dem Vorwurf: „Antizionismus und Antisemitismus sind dieselbe Frau in einem jeweils anderen Gewand.“

Das zweite D, Dämonisierung, beinhaltet „Vergleiche der gegenwärtigen israelischen Politik mit denen der Nazis“ zu ziehen – wie es der stellvertretende Stabschef der israelischen Armee während einer Rede am Holocaust-Gedenktag im Jahr 2016 machte, in der er die „abstoßenden Tendenzen“ in Europa und Deutschland in den 1930er und 40er Jahren mit Tendenzen verglich, die heute in Israel sichtbar seien. Das letzte der drei Ds, die Anwendung doppelter Standards, vertritt die Auffassung, dass das Herausgreifen Israels zur Kritik „der neue Antisemitismus“ sei. Doch praktisch könnte man jede frühere Desinvestitions- und Boykottinitiative auf der ganzen Welt beschuldigen, doppelte Standards anzuwenden, einschließlich der Kampagne gegen das Apartheid-Südafrika, deren Befürworter die gravierenden Verfehlungen in anderen Ländern, wie die Genozide in Kambodscha, Irakisch-Kurdistan und Ost-Timor, ignorierten.

Die neue Definition des Antisemitismus wurde häufig gegen Kritiker Israels in den USA, insbesondere auf Universitätsgeländen, eingesetzt. Gruppen der Israel-Lobby haben mehrere Universitäten gedrängt, die Definition des US-Außenministeriums zu übernehmen. An der Northeastern University in Boston und an der Universität von Toledo in Ohio versuchten proisraelische Studenten und Interessengruppen sogar die Diskussion über Boykott und Desinvestition zu verhindern, indem sie argumentierten, dass dies ein antisemitisches Klima auf dem Campus schaffen würde. Die kalifornische Legislative verabschiedete 2012 eine Resolution, um Meinungsäußerungen auf kalifornischen Campus zu regeln; sie zitierte Beispiele von Antisemitismus, zu dem nicht nur die Delegitimierung und Dämonisierung Israels gehörten, sondern auch „von Studenten und Fakultäten unterstützte Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionskampagnen gegen Israel“.

Im Jahr 2015 begann eine anonyme Website, Canary Mission, Listen von propalästinensischen Studenten zu veröffentlichen, die Desinvestition unterstützen, und ihnen oft Antisemitismus vorzuwerfen; die israelische Regierung hat Profile von Canary Mission benutzt, um amerikanische Bürger, die für BDS sind, zu befragen und ihnen die Einreise zu verweigern. An mehreren Universitäten haben pro-israelische Gruppen pro-palästinensische Studenten und Fakultäten eingeschüchtert, indem sie Namen von der Website von Canary Mission auf Plakate setzten, auf denen steht: „Die folgenden Studenten und Dozenten … haben sich mit palästinensischen Terroristen verbündet, um BDS und Judenhass auf diesem Campus zu verbreiten (perpetrate).“

Kuperwasser hatte wegen den wahrgenommenen Auswüchsen der israelischen Anti-BDSKampagne im In- und Ausland kein schlechtes Gewissen. Er war sicher, dass Israel den richtigen Weg beschreitet und Erfolg haben würde wie gegen frühere Angriffe: „Wir haben den Krieg auf dem konventionellen Schlachtfeld gewonnen. Zu Beginn waren unsere Chancen sehr gering. Wir haben den Krieg gegen den Terror gewonnen. Auch das war nicht einfach. Ich erinnere mich, als wir in die große Schlacht gingen – die zweite Intifada – und viele Generäle auf der ganzen Welt mir sagten: „Hören Sie, Kuper, Sie verschwenden Ihre Zeit: Niemand hat jemals einen Krieg gegen den Terrorismus gewonnen“, und nannte Vietnam und andere Fälle. Und ich sagte: „Nein, wir werden auch diesen Krieg gewinnen. Wir sind innovativ und entschlossen genug. Und im Gegensatz zu vielen anderen Schlachten haben wir keine zweite Option, keine Alternative. Wir müssen gewinnen. Das gleiche gilt hier. Wir werden gewinnen.“

Für jüdische Zionisten in der Diaspora, sei ihre Unterstützung für Israel kritisch oder unbeirrbar, sind die Forderungen der BDS – Bewegung nicht vertretbar. Die meisten würden sagen, dass es tragisch ist, dass 80% der palästinensischen Bewohner innerhalb der Grenzen Israels während des Krieges von 1948 ins Exil getrieben wurden, aber die Lektion des Holocaust sei, dass Juden ihren eigenen Staat haben müssen, Punkt um. Sie unterstützen das Recht palästinensischer Flüchtlinge, in den Staat Palästina zurückzukehren, aber nicht nach Israel. Dies ist einer der Hauptgründe dafür, dass sie von der Aussicht, dass es niemals einen West Bank-Gaza-Staat geben wird, so beunruhigt sind: Wenige bestreiten, dass Flüchtlinge das Recht haben, in ihre Heimat zurückzukehren – das ist schließlich die Gründungsidee des Zionismus -. Aber ohne einen palästinensischen Staat gibt es keine gute vorurteilslose Antwort darauf, wohin die Palästinenser zurückkehren sollten.

Weil die BDS – Bewegung einen Staat mit einer gesetzlich genehmigten Diskriminierung von Nichtjuden ablehnt und deshalb die Idee eines jüdischen Staates ablehnt, betrachten viele Diaspora-Juden die von ihr ausgehende Bedrohung als existenziell. Nicht zuletzt dank der BDS – Bewegung wandelt sich die israelisch-palästinensische Debatte von einer Frage, wie die israelische Besatzung, die die meisten liberalen Juden nicht unterstützen, zu beenden ist, zu einem Referendum über die Legitimität Israels, die diese als feste Tatsache betrachten, die sie nicht verteidigen müssen.

Unter dieser prinzipiellen Opposition gibt es auch mehr instinktive Bedenken. Eine der Hauptbefürchtungen der liberalen Zionisten bezüglich der BDS – Bewegung ist das, was sie für deren schrillen Ton und kompromisslose Positionen halten. Rabbinerin Jill Jacobs, die Leiterin von T’ruah, einer rabbinischen Menschenrechtsorganisation, die sowohl in Israel als auch in den USA tätig ist, sagte, dass sie „die Grenzlinie zwischen progressiven Gruppen, wo Zionist ein böses Wort ist, und pro-israelischen Gruppen, in denen die Besatzung ein böses Wort ist, überbrückt“. Sie sagte, dass sie sich von der Feindseligkeit der BDS – Bewegung befremdet fühlte, die ihr manchmal geradezu wie Schadenfreude vorkam, weil sie Israels Verbrechen öffentlich machte. „BDS ruft 2000 Jahre jüdisches Trauma und 70 Jahre post-Holocaust-Trauma wach“, sagte sie. David Shulman, ein renommierter Indologe, Professor an der Hebräischen Universität und Aktivist bei Ta’ayush („Koexistenz“), einer linken israelisch-palästinensischen Gruppe, die Palästinenser vor israelischen Siedlerangriffen schützt, sagte, dass sein größtes Problem mit BDS „die giftige Tonart“ sei: „Ich verstehe, dass es eine heterogene Bewegung ist. Aber so viel davon basiert auf Hass, der eine schreckliche Grundlage für politisches Handeln ist. „

Viele liberale Zionisten reagieren nicht nur auf die Leidenschaftlichkeit einiger BDS – Aktivisten, sondern auch auf deren gelegentliche Vermischung von Israel und dem jüdischen Volk, was sie als Spuren von Antisemitismus empfinden. Simone Zimmerman, eine Mitbegründerin der amerikanisch-jüdischen Anti-Besatzungsgruppe IfNotNow, sagte, die israelische Regierung sei nicht weniger schuldig angeklagt zu werden: „Bibi Netanjahu geht in der ganzen Welt herum und sagt: ‚Ich bin hier, um das jüdische Volk zu vertreten. Was die IDF tut, tut sie im Namen aller jüdischen Menschen in der Welt. “ Und das American Jewish Committee und AIPAC sagen, das was wir tun, tun wir, um die Juden zu schützen. Es fällt mir schwer, zu argumentieren, dass unsere Kritiker differenzierter sein sollten als wir selbst. „

In den USA und in Europa fühlen sich liberale Juden von der anti-zionistischen BDS – Bewegung genauso abgeschreckt wie von den intoleranten Anhängern der israelischen Politik, die sie missbilligen. Im vergangenen Herbst feierte die rechte Zionist Organisation of America Steve Bannon, den ehemaligen Trump-Berater, dessen Ex-Frau in einer eidesstattlichen Erklärung seine Beschwerde widerrief, dass die Schule ihrer Töchter zu viele Juden habe. Bannon hatte sich selbst zum „christlichen Zionisten“ erklärt. Auch der Anführer von „altright“ („alternative Rechte“, Ideologien am äußersten Rand der politischen Rechten, v.a. in den USA, Ü.), Richard Spencer, ein Organisator der „Unite the Right“-Rally in Charlottesville, Virginia, an der weiße Rassisten „Die Juden werden uns nicht ersetzen“ gesungen haben, hat sich selbst, inspiriert vom Beispiel Israels als ausschließender ethnischer Staat, als eine Art Zionist erklärt. Letztes Jahr sagte er zu einem Interviewer vom israelischen Fernsehen: „Man könnte sagen, ich bin ein weißer Zionist in dem Sinne, dass mir mein Volk wichtig ist. Ich möchte, dass wir eine sichere Heimat für uns und nur für uns haben, so wie Sie eine sichere Heimat in Israel haben wollen. „

Das Bündnis zwischen Israels Verbündeten und Ultranationalisten in Europa und den USA ist zu einem zentralen Thema der Botschaften der BDS – Kampagne geworden. In dieser Hinsicht war die Trump-Ära gut für die Bewegung. Dies gilt auch für die Regierung von Netanyahu, deren Angriffe auf BDS zu den größten Antriebskräften für Publicity und Rekrutierung für die Kampagne gehören.

Jacobs sagte, dass es immer schwieriger würde, in einem progressiven Umfeld pro-Israel und gegen die Besatzung zu sein. „Bei den Linken ist die Unterstützung für BDS ein Lackmustest: Entweder Sie unterstützen es oder Sie haben dort keinen Platz.“ Für Progressive werden zunehmend pro-israelische Mitte-Links-Gruppen als AIPAC-lite angesehen, die zwei Staaten in der Praxis pro forma unterstützen und Israel vor jeglichem Druck schützen, der es dazu veranlassen könnte, eine sehr bequeme Besatzung zu beenden.

Sharon Brous, eine führende progressive Rabbinerin in den USA, sagte mir: „Ich unterstütze BDS nicht, aber ich denke, wir sind mit BDS nicht korrekt umgegangen. Boykott ist ein Instrument, das wir in der jüdischen Gemeinde oft benutzen. Es ist gewaltlos.“ Amerikanische Progressive haben in den letzten Jahren eine Reihe von inländischen Boykotts befürwortet – darunter einen gegen den Bundesstaat North Carolina, gegen ein umstrittenes Anti-LGBTGesetz.

Mouin Rabbani, ein hochrangiger Mitarbeiter des Institute for Palestine Studies, der in der BDS-Bewegung nicht aktiv ist, sagte zu mir: „All die Jahre haben wir gehört, dass Israel und seine Unterstützer fragen: Wo ist der palästinensische Gandhi? Und dann, wenn sie mit einer völlig gewaltfreien palästinensischen Boykottkampagne konfrontiert werden, sagen sie, dass sie sie nicht unterstützen können. „

Simone Zimmerman, die Mitgründerin von IfNotNow, sagte: „Wenn Sie aufs Geratewohl amerikanischen Juden auf der Straße fragen: Glauben Sie, dass die Menschen in ihrer Gesellschaft nicht auf der Basis des ethnischen Erbes diskriminieren sollten und alle Menschen Zugang zu allen Grundrechten haben sollten? Grundrechte, die Ihnen in Amerika wichtig sind? „, würden sie wahrscheinlich ja sagen. Und dann kommt es zu Israel und sie sagen: „Gleichheit für alle Menschen? Sie versuchen Israel von der Landkarte zu wischen! „

In Jaffa traf ich an einem Samstagnachmittag Kobi Snitz, einen Mathematiker, der am Weizmann Institute of Science in Rehovot arbeitet und Mitglied von Boycott from Within ist, einer Gruppe von pro-BDS-Israelis, von denen die meisten Juden sind. Snitz ist ein alter Aktivist, der seit der zweiten Intifada an Westbank-Demonstrationen mit Palästinensern teilgenommen hat. Er wurde mehrere Male verhaftet und hat viele Jahre lang an der Seite der Familie von Ahed Tamimi demonstriert. Ahed wurde nach ihrer Verhaftung im vergangenen

Dezember im Alter von 16 Jahren zu einem Symbol des palästinensischen unbewaffneten Widerstands, weil sie israelische Soldaten geschlagen hatte, die, kurz nachdem die Armee aus nächster Nähe auf ihren 15-jährigen Cousin geschossen hatte, in ihren Besitz eingedrungen waren . Kobi sagte, dass die Proteste, denen er sich in Tamimis Dorf, Nabi Saleh, angeschlossen hatte, im Laufe der Jahre zusammengebrochen sind, ebenso wie der gewaltlose Widerstand in der Westbank im Allgemeinen. „Es ist erstaunlich, dass es so lange gedauert hat“, sagte er. „In Nabi Saleh sind vier gestorben, hunderte wurden verletzt und etwa ein Drittel des Dorfes wurde festgenommen oder inhaftiert. Für ein Dorf von 500 Menschen, die so lange von sich aus Widerstand geleistet haben, ist das außergewöhnlich. Aber, ja, irgendwann stirbt es ab und schwindet. Unterdrückung funktioniert. Terror funktioniert. „

Snitz fuhr mich in einer verbeulten alten Limousine zu einem Mittagessen mit sudanesischen Linsen nach Neve Sha’anan, dem armen Süden Tel Avivs, in dem viele afrikanische Asylsuchende leben. Wir waren die einzigen Nicht-Afrikaner im Restaurant und auf der Straße. Im Grunde, erklärte er, sei der Boykott eine friedliche Taktik, der unmoralischen Repression zu widerstehen; die Weigerung, mit grober Ungerechtigkeit zu kooperieren, sei das Mindeste, was man von einem Menschen mit Gewissens verlangt. Als wir nach Jaffa zurück fuhren, an einem Gefängnis vorbei, in dem Snitz eingesperrt war, sagte er etwas, was er von Omar Barghouti, dem Mitgründer von BDS gehört hatte, mit anderen Worten: „Schau, ich will nicht, dass der Westen kommt und uns rettet. Ich bitte nicht darum, dass der Westen in Israel eindringt. Ich bitte ihn nur darum, unsere Unterdrückung nicht länger zu unterstützen. „Snitz fügte hinzu:“ Es stimmt, dass dieser Konflikt nicht außergewöhnlich schlimm ist, was die Rechtsverletzungen betrifft. Außergewöhnlich ist, wie sehr der liberale Westen sie aktiv unterstützt.“

Quelle:https://www.theguardian.com/news/2018/aug/14/bds-boycott-divestment-sanctionsmovement-transformed-israeli-palestinian-debate