Tagung vom 01.-03.07.2016 in der Evangelischen Akademie Bad Boll

in Kooperation mit dem Forum Deutschland-Israel-Palästina und der Nahost-Kommission von pax christi Deutsche Sektion

 

Ist Frieden möglich?

Menschenrechte als Friedensvoraussetzung im israelisch-palästinensischen Konflikt

 

Bei dieser Tagung stehen die Menschenrechtslage und die Notwendigkeit der Verbesserung der zivilgesellschaftlichen Menschenrechtsarbeit in Israel und in den besetzten palästinensischen Gebieten im Mittelpunkt.

 

Folgende Themen werden behandelt: der Umgang mit Gefangenen, Bewegungs- und Reisefreiheit; das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit; Freizügigkeit zwischen Gaza, dem Westjordanland und Ost-Jerusalem; das Recht auf ein faires Verfahren im Rahmen der sogenannten Administrativhaft; Beschlagnahme, Enteignung, Zerstörung privaten Eigentums durch den Staat als Besatzungsmacht oder durch Dritte, ohne dass der Staat hiergegen wirksamen Schutz gewährt.

 

Wir wollen über diese Situation diskutieren  mit Dr. Christiane Schulz, Stuttgart; Manal Hazzan-Abu Sinni, Al Haq; Noam Rabinovich , Gisha – Legal Center for Freedom of Movement; Sieglinde Weinbrenner, Brot für die Welt/EED; Prof. Dr. Yosef  Schwartz, HaMoKed; Petra Schöning, amnesty international; Dr. med. Khaled Hamad, The-European-Alliance-in-Defence-of-Palestinian-Detainees; Gerard Horton, military court watch; Danya Cohen, B´Tselem; Wiltrud Rösch-Metzler, pax christi Bundesvorsitzende und Anderen.

 

Zivilgesellschaftliche Menschenrechtsarbeit in Israel und in den besetzten palästinensischen Gebieten kann:  im Einzelfall Menschen helfen; Menschenrechtsverletzungen dokumentieren; ein Scheinwerferlicht auf Verstöße werfen. Eines kann sie, wie die letzten 50 Jahre zeigen, offenbar nicht, nämlich die politischen Entstehungsbedingungen für immer neue Zuwiderhandlungen beeinflussen.

 

Hier muss Verantwortung von außen ansetzen, Verantwortung der Staatengemeinschaft, insbesondere der mit Israel und Palästina auf vielfältige Weise – rechtlich, wirtschaftlich, wissenschaftlich, kulturell – verbundenen europäischen Staaten. Sie könnten mit ihrem beträchtlichen politischen Gewicht auf ein Ende von Besatzung und Besiedlung palästinensischer Gebiete hinwirken. Dass dies auch geschieht, sollten gerade diejenigen Kräfte in der deutschen Zivilgesellschaft aktiv einfordern, die sich den Zielen der israelischen Menschenrechts- und Friedensbewegung verbunden fühlen.

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