Experten der UN verurteilen israelische Angriffe auf Menschenrechtsaktivisten

Vier unabhängige Experten der Vereinten Nationen zeigten sich am Donnerstag (17.12.) tief besorgt über die fortlaufenden Berichte darüber, dass Menschenrechtsaktivisten körperlich und verbal angegriffen, festgenommen, inhaftiert und mit dem Tod bedroht werden, v.a. in Hebron; (es handelt sich) offensichtlich um den Versuch der israelischen Behörden und der Siedler ihre Arbeit in den besetzten Gebieten zu torpedieren.

„Mitten in einem Milieu voller Gewalt gewähren palästinensische und internationale Menschenrechtsaktivisten für Palästinenser, die gefährdet sind Gewalt zu erleiden, durch ihre Anwesenheit Schutz und dokumentieren Menschenrechtsverletzungen“, sagt UN-Sonderberichterstatter Michel Forst in einem Komuniquee über die Situation der Menschenrechtsaktivisten. Für Forst ist es „einfach inakzeptabel“, dass sich Menschenrechtsaktivisten in Palästina „ständiger Verfolgung“ ausgesetzt sehen, wenn sie ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlung ausüben. „Das muss sofort aufhören“, fügte er hinzu.

Anfang Dezember hat eine Gruppe von UN-Experten für Menschenrechte die israelische Regierung dringend aufgefordert, ein schützendes Umfeld für Menschenrechtsaktivisten zu garantieren, damit sie in Palästina ohne rechtswidrige Restriktionen ohne Angst und Repressalien arbeiten können.

„Wir haben vor kurzem der israelischen Regierung unsere Besorgnis im Zusammenhang mit Repressalien israelischer Obrigkeiten gegen Mitglieder der Organisation „Jugend gegen Siedlungen“ mit Sitz in Hebron übermittelt, nachdem ihr Zentrum Ziel von Razzien war und einige Siedler angeblich seine Schließung gefordert hatten“, sagte der UN-Sonderberichterstatter für die besetzten palästinensischen Gebiete, Makarim Wibisono, der darauf hinwies, dass das Zentrum jetzt auf militärischen Befehl geschlossen worden ist.

Die Erklärung dieser Experten wird gestützt durch den Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche und demütigende Behandlung, Juan E.Méndez, und den Sonderberichterstatter für die Freiheit sich friedlich zu versammeln und zusammen zu schließen, Maina Kiai.
Quelle: www.palestinalibre.org/articulo.php?a=59349  – Übersetzung: K. Nebauer