17. 04. 2015 – Tag der palästinensischen Gefangenen

Seit 1967 inhaftierte Israel über 850.000 Palästinenser, darunter 15.000 Frauen und zehntausende Minderjährige. Dies entspricht fast 20 Prozent der gesamten palästinensischen Bevölkerung in den israelisch besetzten Gebieten. Derzeit befinden sich insgesamt 6.500 Palästinenser in israelischen Gefängnissen, darunter
– 480 Personen in sogenannter Administrativhaft
– 16 Abgeordnete des palästinensischen Parlaments
– 21 Frauen und
– 200 Minderjährige

Die palästinensische Bevölkerung in den besetzen Gebieten untersteht im Gegensatz zur israelischen nicht dem Zivilrecht, sondern einer israelischen Militärgerichtsbarkeit, welche auf vielfältige Art und Weise das tägliche Leben beeinflusst. Mit nur einer Ausnahme befinden sich alle israelischen Gefängnisse im israelischen Kernland, was erhebliche Auswirkungen nicht nur auf die Insassen selbst, sondern auch auf ihre Familienangehörigen hat. So wird es den Häftlingen erschwert, palästinensische Anwälte zu konsultieren und Familien aus den besetzten Gebieten können oftmals aufgrund von nicht erteilten Genehmigungen ihre Angehörigen im Gefängnis nicht besuchen. „Die Zustände in israelischen Gefängnissen sowie die Behandlung der palästinensischen Gefangenen sind menschenunwürdig und verletzen in vielerlei Hinsicht internationales Recht“, so Botschafter Salah Abdel Shafi. „Palästinensische Häftlinge sind einer israelischen Militärgerichtsbarkeit ausgesetzt, die keinesfalls einem internationalen Standard von fairen Verhandlungen entsprechen. Unsere Sorge gilt hierbei auch insbesondere palästinensischen Kindern und Jugendlichen, so wurden allein in den letzten 15 Jahren über 10.000 palästinensische Minderjährige verhaftet.“

1 Unter der Bezeichnung „Administrativhaft“ haben israelische Sicherheitskräfte die – für sie gesetzlich legitimierte – Möglichkeit, PalästinenserInnen zu verhaften und teils über Jahre festzuhalten, ohne dass die Häftlinge ihr Recht auf ein Gerichtsverfahren wahrnehmen können und ohne dass sie wissen, ob und wann sie freigelassen werden. Internationale Menschenrechtsorganisationen sowie der UN-Menschenrechtsausschuss haben wiederholt festgestellt, dass die israelische Praxis der Administrativhaft in mehreren Einzelpunkten als auch als Ganzes einen Verstoß gegen das internationale Völker- und Menschenrecht darstellt.

Anlässlich des 17. Aprils gedenken wir allen palästinensischen Männern, Frauen und
Kindern in israelischen Militärgefängnissen.

Palästinensische Vertretung bei der Österreichischen Bundesregierung und ständige Beobachtermission Palästinas bei den internationalen Organisationen in Wien

Rückfragehinweis: Vertretung des Staates Palästina und ständige Vertretung bei den internationalen Organisationen in Wien

Quelle: PalästinaPortal

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Weitere Informationen

Prisoners Day Report on Palestinian Detainees, Their Sufferings and Their Plight  >>> 

Sonderseite  des PalästinaPortals – Gefangen in Israel – Palästinenser in israelischen Gefängnissen   >>> 

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