Sieg der Vernunft – Eckpunktepapier mit dem Iran

Von mir aus braucht Iran keine Atomenergie. Sonne und Wind zur Energieerzeugung sind im Überfluss vorhanden. Aber natürlich hat Iran wie alle anderen Nationen – leider – das Recht auf eine zivile Nutzung der Atomkraft, und dieses Recht wurde mit dem vorläufigen Verhandlungsergebnis von Lausanne bestätigt.

Genauso hatte der Rest der Welt gute Gründe, Iran zu misstrauen und eine mögliche militärische Nutzung zu befürchten. Denn es ist ziemlich sicher nachgewiesen, dass es bis zum Jahre 2003 tatsächlich ein geheimes Atomwaffen-Programm in Iran gab. Alle Erkenntnisse der internationalen Atombehörde IAEA deuten darauf hin, dass dieses Programm 2003 eingestellt wurde, aber natürlich bleibt ein berechtigtes Misstrauen. Auch dem ist jetzt Rechnung getragen worden; durch umfassende Kontrollen und eine massive Begrenzung des Atomprogramms.

Die jetzige vorläufige Einigung ist ein echter Sieg der Vernunft, denn erinnern wir uns: Zwischenzeitlich standen die Zeichen immer wieder auf Krieg. Die Zeitungen waren voll mit Berichten über Angriffsziele und Angriffsrouten, Politiker in den USA, Israel und auch Deutschland übten sich in Kriegsrhetorik. Jetzt ist die Gefahr eines weiteren Krieges im Mittleren Osten geringer geworden. Auch die Gefahr eines nuklear bewaffneten Iran hat damit deutlich abgenommen. Das ist gut, und es ist ein Erfolg der Diplomatie!

Der Erfolg von Lausanne zeigt eines noch mal ganz deutlich: Sanktionen sind kein Instrument der Außenpolitik, das wirklich Ergebnisse bringt. Iran wurde schon in den Jahren Ahmadinejads mit härtesten Strafmaßnahmen belegt. Eingeknickt ist dieser Hardliner dadurch nicht. Möglich geworden ist die Lösung erst dadurch, dass unter den Präsidenten Obama und Rouhani eine Verhandlungs- und Kompromissbereitschaft vorherrschte, die in der Zeit von Bush und Ahmadinejad undenkbar war. Wenn alle weiter auf eine harte Haltung gesetzt hätten – so wie es damals selbst Teile des Bundestages taten – dann hätten wir jetzt keine Einigung und stünden vor dem Abgrund.

Dieser Text von Jan van Aken in der  Junge Welt  >>> (etwas nach unten skrollen)

 Kurzkommentar – E. Arendt – Klaus Kleber, das ZDF betreibt Kriegstreiberei. ZDF Heute 3. 4. 2015 – Als wäre es nicht so, dass: Die Uno-Vetomächte und Deutschland sich im Atomstreit mit Iran auf Eckpunkte geeinigt haben. Der US-Präsident Obama das Abkommen als „historisch“ gefeiert hat. Das führende Geheimdienstler in Israel dem Kriegstreiber Netanjahu widersprachen. Sogar der Mossad widersprach den Angaben von Netanjahu, das ist nun auch weltweit bekannt. So kommt es einem vor, als sei Klaus Kleber das deutsche Sprachrohr Netanjahus, alle andere Positionen sind unbedeutend, werden unterschlagen. Einseitig, alles andere vergessend und so Netanjahu kriegstreiberisch unterstützend sagt er:  „Der Teufel steckt im Detail „Israel sieht ihn schon kommen. Israels Sorgen sind ernst zu nehmen. Israel fühlt sich rundum bedroht. Vom Iran und seinen Marionetten: Von Syrien, Irak, Libanon jetzt auch im Jemen. Wird diese Bedrohung auch noch nuklear aufgerüstet, kann Israel damit nicht leben.“ Was das ZDF, besonders mit diesem Klaus Kleber sich leistet, hat null mit Journalismus  zu tun. Das ist Manipulation und Meinungsmache. So nebenbei die Frage: „Wer bedroht wen?“