Wahlk(r)ampf

zuckermann-israelAm heutigen Dienstag wird in Israel über die künftige Zusammensetzung der Knesset abgestimmt. Zu grundlegenden gesellschaftlichen Problemen schwiegen sich alle Parteien im Vorfeld aus.

Am heutigen Dienstag finden in Israel die Parlamentswahlen statt. Hätte man mit dem Verfassen dieses Artikels nicht noch bis zum Wahlausgang warten können? Nun ja, man hätte, wenn man auf »Sensationen« von Wahlausgängen als solchen aus ist. Nach traditionellem demokratischen Verständnis ist der schiere Umstand, dass eine Wahl stattgefunden hat, Grund genug, auf ihren Ausgang gespannt zu sein. Man kann sich aber im Fall des gegenwärtigen Wahlgangs in Israel dessen durchaus enthalten, und zwar aus zweierlei Gründen. Zum einen ist das, was sich im Wahlkampf abgespielt hat, ungeachtet seines Ergebnisses, skandalös genug, um sich dem Zirkus der politischen Schlammschlachten der beteiligten Parteien zu widmen, wenn man schon auf Polemik um der Polemik willen erpicht ist. Zum anderen – damit zusammenhängend und doch auch gravierender – ist es letztlich unerheblich, wie die Wahl ausgeht: Am Grundproblem des israelischen Staates und der israelischen Gesellschaft werden ihre Ergebnisse ohnehin nichts ändern. Das darf jetzt schon prognostiziert werden, ohne dabei ein allzu großes Risiko einzugehen. Beides bedarf der Erörterung.

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