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Die Blockade beenden!
Ein Schiff mit medizinischen Hilfsgütern für Gaza. (2009)

Appell

Vor mehr als einem Jahr erklärte die Besatzungsmacht Israel den Gazastreifen zum "feindlichen Gebiet" und riegelte ihn hermetisch ab. Die Folge: Das Wirtschaftsleben kollabiert. Schwerkranken wird notwendige Behandlung verweigert, die sie nur außerhalb Gazas erhalten können. Den Krankenhäusern gehen elementare medizinische Bedarfsgüter aus. Etwa 700 Studierende aus Gaza können nicht an ihre Universitäten im Ausland reisen.

Die Bombardierung des Gazastreifens und der militärische Einmarsch durch Israel seit dem 27. Dezember 2008 sind die Fortsetzung dieser Blockadepolitik. Während UN und EU zum Waffenstillstand für Gaza aufriefen, blieb die Blockade weitgehend unerwähnt.

Dieses vor den Augen der Weltöffentlichkeit begangene Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurde erst vor wenigen Wochen durch den UN-Berichterstatter für die Menschenrechte in den besetzten Gebieten, den US-Amerikaner Richard Falk, erneut festgestellt. Karen Koning Abu Zayd, als Generalbeauftragte der UN-Flüchtlingshilfswerk für die Palästinenser (UNRWA) für Nahrungsmittelhilfen verantwortlich, bezeichnet die "menschlichen Kosten der Belagerung" als schrecklich hoch: "... wir haben nichts in unseren Lagerhäusern, ... es wird eine Katastrophe werden, wenn das so weitergeht, ein Desaster". UN Generalsekretär Ban Ki-moon, rief kürzlich, noch vor dem Großangriff der israelischen Armee, zur sofortigen Erleichterung der Blockade auf, wegen "des Entzugs lebenswichtiger Versorgungsgüter und menschlicher Würde".

Insbesondere US- und EU-Regierungen lassen die Blockade kommentarlos zu. Sie unterstützen faktisch diese eklatante Verletzung der völkerrechtlich bindenden Genfer Konventionen, nach denen Kollektivbestrafung der Zivilbevölkerung strikt verboten ist.

Wir fordern einen effektiven und international kontrollierten sofortigen Waffenstillstand und die ungehinderte und umfassende Versorgung für ganz Gaza. Allen Parteien muss klar werden, dass Gewaltanwendung keine Gerechtigkeit, keinen Frieden und keine dauerhafte Sicherheit für die Menschen in der Region mit sich bringt, sondern nur Angst, Hass und Leid vergrößert. Das Völkerrecht bietet den Rahmen für die Konfliktlösung. Die Blockade von Gaza und Raketen auf zivile Ziele verstoßen gegen das Völkerrecht.

Wir wollen der Strangulation und dem Aushungern einer Bevölkerung von 1,5 Millionen Menschen nicht tatenlos zusehen, zumal sie weiterhin unter den fortgesetzten militärischen Angriffen und ihren Folgen leidet. Mutige internationale Aktivisten aus vielen Ländern, darunter auch aus Israel, haben im Rahmen der "Free Gaza"-Kampagne mit bisher fünf Fahrten von Schiffen von Zypern nach Gaza bewiesen, dass die Blockade durchbrochen werden kann, wenn genügend öffentliche Aufmerksamkeit und Unterstützung mobilisiert wird.

Wir wollen dem Aufruf der "Free Gaza"-Kampagne folgen und ein Schiff mit medizinischen Hilfsgütern von einem europäischen Hafen aus nach Gaza schicken.

Dies wird nur mit viel öffentlicher Unterstützung möglich sein, und dafür brauchen wir Ihre und Eure Hilfe:

  • Informieren Sie sich und andere über die Lage in Gaza und über die Hintergründe der fortdauernden Konfrontation in der Region. Durch eine besser informierte Öffentlichkeit und öffentlichen Druck erhöht sich die Chance politischen Lösungen näher zu kommen.
  • Unterschreiben und verbreiten Sie diesen Appell zur Überwindung der Blockade und für ein Schiff nach Gaza, persönlich und als Gruppe oder Organisation.
  • Planen Sie mit uns zusammen, wer die Reise nach Gaza begleiten kann.

Frieden kann es nur geben, wenn Menschenrechte und Völkerrecht von allen Seiten respektiert werden. Dazu muss die Blockade von Gaza aufgehoben werden. Dies ist ein notwendiger Schritt zu mehr Sicherheit und Freiheit für alle Menschen der Region.

Unterzeichnerinnen und Unterzeichner ...